Frind, Praxishandbuch Privatinsolvenz, 2.
Auflage, C.H. Beck 2017
Von Ass. iur. Elena Genne, Münster
Das
Praxishandbuch Privatinsolvenz von Frank Frind erscheint in der 2. Auflage. Der
Autor ist bereits seit über 20 Jahren Richter am Amtsgericht Hamburg
(Insolvenzgericht) und wird vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im
Gesetzgebungsverfahren als Sachverständiger gehört. Er ist Mitautor von
insolvenzrechtlichen Kommentaren, eines Insolvenzrechts-Lehrbuches für Studierende,
Mitherausgeber der Insolvenzrechtlichen Fachzeitschrift (ZInsO) sowie des
Handbuches "Betriebsfortführung im Insolvenzverfahren".
Die
überarbeitete Auflage des Praxishandbuchs Privatinsolvenz berücksichtigt viele
wichtige Entscheidungen der Insolvenz- und Vollstreckungsgerichte, die als
weitere Praxistipps in das Werk eingearbeitet wurden. Es werden Erfahrungen aus
der Reform des Insolvenzrechts vom 1. Juli 2014 verarbeitet und die Kritikpunkte
an der Reform zusammengefasst. Das Kapital Insolvenzplanverfahren wurde neu
hinzugefügt. Das Werk richtet sich an Schuldnerberater, Rechtsanwälte in der
Mietberatung und der Forderungsbeitreibung, Gläubigervertreter in Institutionen
und öffentlich-rechtlichen Stellen sowie Insolvenzverwalter.
Das
Werk besteht aus insgesamt sechs Teilen und dem Muster eines Insolvenzplans als
Anhang auf insgesamt knapp 600 Seiten. Es beinhaltet ein umfassendes Sachregister
sowie ein Abkürzungs- und Literaturverzeichnis. Jedem der sechs Teile geht aus
den Gründen der Übersichtlichkeit ein Inhaltsverzeichnis voran.
Im
ersten Teil des Praxishandbuchs beleuchtet der Autor die Grundlagen des
Insolvenzverfahrens und die Besonderheiten beim Insolvenzverfahren natürlicher
Personen. Dabei geht er auf die Verfahrensziele und Grundregeln ein und
beleuchtet das Insolvenzverfahren im europäischen Vergleich, um sich dann den
Reformen des Privatinsolvenzrechts und insbesondere der Reform 2013/14 zu
widmen. Dabei werden Kritikpunkte an der Reform hervorgehoben und wesentliche
Unterschiede zu der alten Rechtslage dargestellt.
Der
zweite Teil beschäftigt sich mit dem Verfahren bis zur Verfahrensaufhebung. Es
beginnt mit dem außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahren, um dann zu
dem gerichtlichen Verfahren nach Eigen- oder Gläubigerantrag überzugehen. Der
dritte Abschnitt des zweiten Teils behandelt die Vorentscheidungen des Gerichts
vor der Eröffnung des Verfahrens, führt einen ausführlichen Vergleich des
Schuldnerbereinigungsverfahrens mit dem Insolvenzplanverfahren auf und baut
einen Exkurs zu der Stundung der Verfahrenskosten nach §§ 4a ff. InsO ein.
Der
dritte Teil ist dem Umfang der Masse gewidmet, klassisch unterteilt in
Wirkungen der Verfahrenseröffnung sowie Massebeschlag und Vollstreckungsverbote
und zeichnet sich durch sehr detaillierte Beschreibung der einzelnen Schritte
sowie der Rechtsfolgen aus.
Der
gesamte vierte Teil behandelt das Restschuldbefreiungsverfahren. Die
Insolvenzrechtsreform 2014 brachte spürbare Erleichterungen für den Schuldner,
stärkte aber auch die Gläubigerrechte. Der Schuldner bekam früher eine Chance
neu anzufangen, glaubhafte Bemühungen und Ausgleich der Verbindlichkeiten
vorausgesetzt. Die Restschuldbefreiung, die nach der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens
schneller erreicht werden kann, bildet den Kern des Werks. Der (isolierte)
Eigenantrag auf die Restschuldbefreiung sowie die sog. „Wohlverhaltensperiode“
werden detailliert und mit zahlreichen Praxishinweisen in den ersten beiden
Abschnitten des vierten Teils beschrieben. Die neu eingeführten oder geänderten
Versagungsgründe werden in dem dritten Abschnitt des vierten Teils ausführlich
dargestellt. Die von der Restschuldbefreiung ausgenommenen Forderungen gem. §
302 InsO werden nachfolgend behandelt. Dem folgen Ausführungen zu der Dauer der
Wohlverhaltensphase, Vollstreckungen in der Wohlverhaltensphase, Erteilung,
Wirkung und Widerruf der erteilten Restschuldbefreiung sowie Vergütung des
Insolvenzverwalters bzw. des Treuhänders im Privatinsolvenzverfahren.
Teil
Fünf des Werks ist eine knappe Beschreibung der Möglichkeiten und des
Verfahrens der Eigenverwaltung, die sich gem. § 312 Abs. 2 InsO auf
Regelinsolvenzverfahren beschränken.
Der
sechste Teil ist das neu eingefügte Kapitel zum Insolvenzplanverfahren für die
natürliche Person. Das Verfahren ermöglicht dem Verbraucher einen Plan im Sinne
eines Vergleichs darüber zu erarbeiten, auf welche Weise und in welcher Höhe
die Entschuldung durchgeführt werden soll und kann im Einvernehmen mit den
Gläubigern Bedeutung bei einer Einmalzahlung aus Drittmitteln erlangen und
damit einen eigenständigen Weg zur Schuldenbefreiung schaffen. Dem sechsten
Teil folgt im Anhang ein ausformuliertes Muster des Insolvenzplanverfahrens.
Das
Werk ist durchgehend von zahlreichen Schaubildern begleitet, die graphisch die
dargestellten Kapitel zusammenfassen. Die Kapitel beinhalten stets viele besonders
hervorgehobene Praxistipps, Hinweise und Formulierungsbeispiele. Die Texte sind
durchgehend mit Stichworthervorhebung unterlegt und sind dadurch gut lesbar und
übersichtlich. Trotz des Umfangs des Werks es ist daher sehr leicht, den Text
schnell zu überfliegen und das gerade benötigte Stichwort zu finden. Der Autor
verarbeitet die umfangreiche Rechtsprechung zu der Thematik, was durch
zahlreiche Fußnoten belegt ist.
Das
Praxishandbuch erlaubt dem Leser einen Einblick in die praktischen
Besonderheiten der Privatinsolvenz. Das qualitativ hochwertige Werk ist
unverzichtbar für die tägliche Praxis der Privatinsolvenz.