Freitag, 16. Februar 2018

Rezension: Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Schwartmann, Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht, 4. Auflage, C.F. Müller 2018

Von RLG Dr. Reto Mantz, Frankfurt

  
Das im Jahr 2007 in 1. Auflage erschienene „Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht“ ist Ende 2017 zum mittlerweile vierten Mal aufgelegt worden. Seit der Vorauflage sind immerhin drei  Jahre vergangen, was bei der schnelllebigen Thematik bereits für sich die erfolgte Bearbeitung und Neuauflage rechtfertigt.

Wie sich dem Titel des Buches entnehmen lässt, richtet sich das von Schwartmann herausgegebene Werk an den Praktiker und soll ihm helfen, „eine Schneise durch das Dickicht der sich stellenden Probleme zu schlagen“ (so das Vorwort zur 1. Auflage). Diesem Anspruch entsprechend erfolgt die Bearbeitung im Großteil durch Anwälte und andere Vertreter der Praxis (Behörden und Unternehmen) und teils auch durch Vertreter der Wissenschaft. Die 4. Auflage soll insbesondere die Anpassung an neue Gegebenheiten aufgrund der Digitalisierung sowie die Aufarbeitung der gesetzlichen Änderungen im nationalen und europäischen Recht widerspiegeln. Dabei wurden gegenüber der Vorauflage insbesondere die Kapitel zum Datenschutzrecht im Hinblick auf die ab Mai 2018 anwendbare DS-GVO, zum Urheberrecht, zum Jugendschutzrecht, zum Recht der sozialen Medien und dem Bereich der Telemedien umfassend überarbeitet.

Das Werk ist in sechs Teile gegliedert: Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Datenschutzrecht, Informationstechnikrecht, Vergaberecht und Urheberrecht (letzteres inklusive „benachbarten Rechtsgebieten“ wie z.B. dem Recht der Verwertungsgesellschaften, Verlagsrecht und Musikrecht). Die jeweiligen Unterkapitel behandeln jeweils auch ganz spezielle Bereiche mit eigenen Problemen, beispielsweise Jugendschutzrecht (Kapitel 7), „Medienrecht und Sport“ (Kapitel 15) und Software-Urheberrecht (Kapitel 29). Die Zusammenstellung der Rechtsgebiete und Einzelkapitel überzeugt und wird dem Anspruch des Buchs mehr als gerecht. Denn es ist in vielen Fällen so, dass aufgrund der Querschnittsmaterie ein Sachverhalt die Bearbeitung von Rechtsfragen aus verschiedenen Bereichen erfordert. Beispiele aus dieser Praxis sind die zunehmende Verzahnung von Presse- und Datenschutzrecht (also im Schwartmann die Kapitel 9 und 20 sowie das Kapitel 11 zu „Rechtsfragen beim Einsatz sozialer Medien“), die z.B. in den Fällen rund um das „Recht auf Vergessenwerden“ oder Bewertungsportalen gemeinsam auftreten. Ferner ist in vielen Fällen (nicht nur) aus dem Bereich des Urheberrechts die Haftung von Telemedien zu prüfen (also Kapitel 26 „Urheberrecht“, 10 „Telemedien“ und 11 „Soziale Medien“). Wo das Werk aufgrund seiner Konzeption als Querschnitts- und Übersichtswerk bei Einzelfragen nicht in die Tiefe gehen kann, werden dem Leser durchgehend hilfreiche Hinweise auf Spezialliteratur an die Hand gegeben.

Hervorzuheben ist das 9. Kapitel zum Presserecht. Auf rund 75 Seiten stellt Schulenberg das Presserecht bündig dar, wobei er auf eine bemerkenswerte Zahl von Einzelproblemen eingeht. Nach Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen behandelt er in mehreren Abschnitten die Wort- und die Bildberichterstattung, geht anschließend auf die zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen (Unterlassung, Berichtigung, Bereicherung, Schadensersatz und Geldentschädigung) ein. Runde 10 Seiten widmet er sodann dem Spezialproblem der Gegendarstellung nach den Landespressegesetzen bzw. § 56 RStV. Auch hier werden die wesentlichen Voraussetzungen bündig, aber mit einer Vielzahl von Einzelnachweisen aufgearbeitet. Ergänzt wird das Kapitel zum Presserecht durch die Darstellung der „Grundzüge der Justizberichterstattung und der Öffentlichkeitsarbeit der Justiz“ in Kapitel 18 von Huff.

Für den Praktiker von Interesse ist auch das 12. Kapitel „Technische Aspekte des Einsatzes von Social Media“ von Lepperhoff. Hier werden – illustriert durch entsprechende Abbildungen – Grundlagen beginnend bei IP-Adressen erläutert, ferner, wie Webseiten aus Inhalten von verschiedenen Servern zusammengesetzt sind, Grundlagen der E-Mail-Kommunikation etc. Lepperhoff beschreibt ferner die Nutzeridentifikation mittels Cookies aber auch mittels neuerer Techniken wie dem Browser-Fingerabdruck sowie die Möglichkeiten der Nutzerbeobachtung und Gegenmaßnahmen.

Das umfangreiche Stichwortverzeichnis ermöglicht das schnelle Auffinden der relevanten Kapitel und Einzelfundstellen. Jedem Kapitel und teils auch den Unterkapiteln (so z.B. im Kapitel 26 „Urheberrecht und Leistungsschutzrechte“) sind Literaturhinweise vorangestellt, die bei Bedarf weiterführen. Etwas gewöhnungsbedürftig ist, dass – vermutlich aufgrund des bereits beachtlichen Umfangs des Werks von insgesamt rund 1.800 Seiten – auf die Inhaltsverzeichnisse vor jedem Kapitel verzichtet wurde, so dass insoweit jeweils auf das (vollständige) Gesamtverzeichnis am Anfang zurückgegriffen werden muss.

Das von Schwartmann herausgegebene „Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht“ kann als durchweg gelungen bezeichnet werden. Die einzelnen Kapitel sind immer (mindestens) ein guter Anhaltspunkt, um die nötige Sensibilität für Probleme des jeweiligen Bereichs zu entwickeln und zu belastbaren praktischen Lösungen zu kommen.