Mittwoch, 7. März 2018

Rezension: Geistiges Eigentum

Lutz / Sander / Greger, Geistiges Eigentum – Urheber-, Marken-, Design- und Patentrecht verstehen und anwenden, 1. Auflage, Walhalla 2017

Von Dipl. Jur. Sonja Hagenhoff, Hannover


Die gewerblichen Schutzrechte stellen für ein Unternehmen immer mehr wertbildende Faktoren dar. Ohne gewerbliche Schutzrechte kann ein Unternehmen heutzutage kaum erfolgreich handeln. Die gewerblichen Schutzrechte erfassen das gesamte Immaterialgüterrecht und die unterschiedlichen Schutzrechte treffen bei der Arbeit eines Unternehmens aufeinander. Die Autoren richten sich mit ihrem Buch an einen interessierten Nichtjuristen, der sich in die Rechte des Geistigen Eigentums, insbesondere in das Urheber- und Patentrecht, aber auch den weiteren Schutzrechten einarbeiten möchte. Dabei sollen für den Leser auf insgesamt 240 Seiten auch die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede der verschiedenen Schutzrechte dargestellt werden.

Die Autoren möchten für den Leser die Fragen beantworten, welchen Schutz die einzelnen Gesetze bieten, welche Schritte zu tätigen sind, um den jeweiligen Rechtsschutz zu erlangen, welche Möglichkeiten die Unternehmen haben ihre Rechte zu verwerten und welche Ansprüche die Unternehmen bei einem Missbrauch durch einen Dritten haben.

Das Buch berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung bis August 2017 und gliedert sich in die folgenden neun Teile: Einleitung; Grundlagen; Urheberrecht; Kennzeichnungsrechte; Markenrecht; Designrecht; Patentrecht; Schutz gegen Rechtsverletzungen und dem Stichwortverzeichnis. Jeder dieser Teile gliedert sich in weitere Unterkapitel auf. Die Unterkapitel der jeweiligen Schutzrechte sind aber nicht durchgehend gleichbleibend aufgebaut. Sie haben nur einen vergleichbaren Aufbau gewählt. Die Kapitel zu den jeweiligen Schutzrechten stellen zwar zuerst das Schutzrecht dar, gehen danach auf den Inhalt des jeweiligen Schutzrechtes ein und stellen zum Schluss die Schranken des Schutzrechtes vor, behandeln diese aber in der für das jeweilige Recht notwendigen Tiefe. Beim Urheberrecht wird das Schutzrecht zum Beispiel in den Unterkapiteln „Das urheberrechtlich geschützte Werk, Schutzgegenstand des Urheberrechts, Schutzvoraussetzung und den Schutzgegenständen der Leistungsrechte“ behandelt.

Die Autoren möchten sich mit ihrem Werk an einen interessierten Nichtjuristen wenden. Dies gelingt ihnen durch einen verständlichen Aufbau der einzelnen Kapitel weitestgehend. Die Schutzrechte werden überwiegend verständlich dargestellt, sodass auch ein Nichtjurist die Unterschiede der einzelnen Schutzrechte verstehen kann.

Dabei helfen die vielen Beispiele und Praxistipps, die die Autoren dem Leser über das ganze Buch verteilt geben. Sie haben Beispiele sowohl in optisch abgesetzten Kästen untergebracht (zum Beispiel S. 72, 93, 153), als auch im Fließtext arbeiten die Autoren immer wieder mit Beispielen (S. 96, 102). Gerade im Bereich der Markenrechte führen diese Beispiele in den Texten zu einem besseren Verständnis für den Leser. Bei den Praxistipps erleichtert auch die farbliche Unterlegung dem Leser das Wiederfinden, wenn man einen Tipp später noch einmal schnell nachschlagen möchte.

Jedoch muss man an einigen Stellen sich schon mit dem jeweiligen Recht auseinandergesetzt haben, um die Erklärungen der Autoren nachvollziehen zu können. Vor allem im Kapitel der Markenrechte fällt dies an einigen Stellen auf. Im Gegensatz zu der Erklärung des Haager Musterabkommen bei den Designrechten (S. 143) fehlt eine solche bei der Warenmarke. Die Autoren verweisen auf die unterschiedlichen Klassen der Nizza Klassifikation für Waren (S. 91), eine Erklärung, welche Waren sich hinter den unterschiedlichen Klassen befindet, sucht der Leser vergeblich. Der Leser muss also schon Kenntnis von der Nizza Klassifikation für Waren haben, um den Verweis verstehen zu können.

Insgesamt handelt es sich bei dem Werk um ein empfehlenswertes Buch für den interessierten Leser. Die Autoren schaffen es durch ihre Darstellung und ansprechenden Erklärungen, eine komplexe Materie auch für einen juristischen Laien verständlich aufzuarbeiten. Gerade für einen Leser, der sich beruflich mit einem oder mehreren gewerblichen Schutzrechten auseinander setzten möchte bzw. muss, ist dieses Werk sehr zu empfehlen. Aber auch jemand mit juristischen Kenntnissen, der bisher mit den verschiedenen Schutzrechten noch keine Berührungspunkte hat, ist dieses Werk als ein erster Einblick in dem Umgang mit den Schutzrechten in der Praxis ein empfehlenswertes Buch.