Sonntag, 4. März 2018

Rezension: Marken und andere Kennzeichen

Hildebrandt, Marken und andere Kennzeichen 4. Auflage, Carl Heymanns 2017

Von Ass. iur. Dr. Malte Kröger, LL.M. (EHI/Florenz), Hamburg



Das Handbuch zum Kennzeichenrecht ist bereits in der 4. Auflage erschienen und wiederum hat der Berliner Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hildebrandt das 900 Seiten starke Werk allein verantwortet.

Das Werk besteht aus acht Teilen, die sich in insgesamt 36 Einzelabschnitte unterteilen. Der Einstieg in das Rechtsgebiet wird Interessierten durch ein Einführungskapitel erleichtert. Dann folgen Abschnitte zu den großen Themengebieten „Marken“, „Reichweite des Markenschutzes“, „Geschäftliche Bezeichnungen“, „Namen, Domains, Geografische Herkunftsangaben“, „Kennzeichen im Rechtsverkehr“, „Ergänzende außerkennzeichenrechtliche Ansprüche“, „Rechtsfolgen der Verletzung und Überblick über die Verfahrensarten“ sowie „Kennzeichenpraxis“.

Das Handbuch berücksichtigt die 2016 in Kraft getretene Reform der EU-Markenrechtsordnung durch die EU-Markenrechtsrichtlinie und die Unionsmarkenverordnung. Neben verfahrensrechtlichen Änderungen wurde durch diese Reform unter anderem als neue Markenkategorie die Gewährleistungsmarke eingeführt. Mit Vorschlägen zur Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie in deutsches Recht setzt sich das Werk ebenfalls auseinander.

In der Praxis sind die am Ende des Handbuchs aufgeführten Checklisten sehr hilfreich. Sie sind auf verschiedene Konstellationen zugeschnitten. So werden die zu klärenden Fragen für die Markenanmeldung oder für den Fall eines Angriffs auf die oder Verteidigung der Marke dargestellt. Dabei führen Verweise jeweils zu den entsprechenden Stellen des Handbuchs, so dass in kurzer Zeit die relevanten rechtlichen Aspekte identifiziert werden können. Dies kann für Rechtsabteilungen wichtig sein, aber auch für Rechtsanwälte, die markenrechtliche Aspekte in die Beratung einbringen. Für Start-Ups, die erwägen, ihre neuen Produkte schützen zu lassen, kann das Werk ebenfalls eine wichtige Hilfe sein, denn es ist ansprechend geschrieben, ohne den juristisch notwendigen Detailgrad aufzugeben.

Das Handbuch beleuchtet nicht nur die materiell-rechtlichen Fragen des Kennzeichenrechts, sondern gibt auch wichtige Hinweise für verfahrensrechtliche Konstellationen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Für Streitigkeiten über Unterlassung, Auskunft oder Schadenersatz in kennzeichenrechtlichen Fällen nach deutschem Recht erläutert das Werk wesentliche prozessuale Besonderheiten, inklusive vorprozessualer Strategien.

Das Handbuch enthält die für die Praxis wichtigsten Kenntnisse zum Kennzeichenrecht. Es ist als Nachschlagewerk für markenrechtliche Fragen bestens geeignet. Dank der zahlreichen Verweise auf Rechtsprechung und Literatur eignet sich das Werk auch, um sich auf Grundlage der prägnanten Darstellung, spezifische kennzeichenrechtliche Einzelfallfragen zu erarbeiten.