Mittwoch, 28. März 2018

Rezension: ZPO

Kern / Diehm, ZPO, 1. Auflage, Erich Schmidt 2017

Von Marius Garnatz, Frankfurt



Der Kommentar zur Zivilprozessordnung von den Herausgebern Dr. Christoph Kern und Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur. aus der Reihe „Berliner Kommentare“ ist im Juni 2017 im Erich Schmidt Verlag erschienen. Er umfasst 2090 Seiten inkl. Stichwortverzeichnis und inkl. der beiden Herausgeber haben 20 Autoren mitgewirkt.

Der Kommentar berücksichtigt den Gesetzesstand Juni 2017 und enthält somit die Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts vom 11. Oktober 2016, die Einführung der §§ 946-959 ZPO im Zuge der Durchführung der VO (EU) Nr. 655/2014 durch das Gesetz vom 21. November 2016 sowie die Änderungen durch das Gesetz über die Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts vom 11. Juni 2017.

Der Kommentar bietet dem Leser einen umfassenden Einblick in die Systematik und Auslegung der Normen der ZPO sowie der relevanten Rechtsprechung hierzu. Aufgrund der detaillierten Ausführungen kriegt der Leser nicht nur einen groben Überblick über den Inhalt, sondern lernt auch die Systematik und das Zusammenspiel der Normen untereinander zu verstehen.

Nach dem Vorwort der Herausgeber folgen Inhalts- und Literaturverzeichnis, sowie eine Auflistung der Autoren und der verwendeten Abkürzungen. Im Anschluss führt Kern mit einer lesenswerten Einleitung in die Grundzüge der ZPO ein. Hierin stellt er zunächst kurz die Entwicklung der ZPO und deren grundlegenden Prinzipien – Parteiherrschaft, Unmittelbarkeitsgrundsatz, Anspruch auf rechtliches Gehör und den Grundsatz des fairen Verfahrens – dar. Im Anschluss geht er noch auf die Auslegung des Prozessrechts, den Streitgegenstand und die Prozesshandlungen der Parteien ein. Die Einleitung ist nicht nur für angehende oder neue Referendare in der Zivilstation lohnenswert zu lesen, sondern auch für alle anderen Verwender, da der Autor hierdurch einen guten Überblick über die wichtigsten Begriffe und Grundsätze der ZPO liefert. Dies hilft dem Leser die detaillierteren Ausführungen zu den einzelnen Normen besser zu verstehen.

Der Aufbau des Kommentars folgt der bekannten und gängigen Aufbauweise der meisten Kommentare. Vor den wichtigen Abschnitten stehen zunächst Vorbemerkungen, die dem Leser den Sinn und Zweck und das Zusammenspiel mit Normen aus anderen Abschnitten der ZPO sowie weiteren nationalen und internationalen Gesetzen verdeutlichen und dadurch wesentlich zum Verständnis der nachfolgenden Normen beitragen. Diese werden – je nach Relevanz – dann kurz und knapp oder ausführlicher dargestellt.

Die Darstellung der Normen folgt meist dem Schema, dass zunächst ein allgemeiner Teil den Normzweck sowie den Anwendungsbereich der Norm erläutert. Nachfolgend werden dann die relevanten Punkte der Norm erläutert, dies umfasst meistens deren Voraussetzungen, Definitionen, Anwendungsfälle und Rechtsfolgen. Abschließend folgt ein prozessualer Teil, der die sich ergebenden verfahrensrechtlichen Fragen behandelt.

Positiv hervorzuheben ist, dass der Kommentar sehr praxisorientiert aufgebaut ist und oft genau die Fragen, die sich in der Praxis stellen aufgreift. Ein gutes Beispiel ist hierfür die Kommentierung des § 3 ZPO („Wertfestsetzung nach freiem Ermessen“) unter Rn. 16. Hierin stellt der Autor ausgewählte praxisrelevante Einzelfragen vor, die sich aus der Norm ergeben können. Hierdurch erspart sich der Leser die Stichwortsuche in einem langen Text und er kann stattdessen in einer alphabetischen Auflistung nach dem für ihn relevanten Stichwort suchen und sieht dort direkt, wie der spezielle Fall zu handhaben ist. Ein weiteres Beispiel sind die Ausführungen zu den §§ 708ff. ZPO („Vorläufige Vollstreckbarkeit“). Dem Leser bleibt hier erspart, sich den einschlägigen Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit für seinen Fall aus dem Gesetzestext herzuleiten oder aus der Kommentierung zu erschließen, da der Kommentar die einschlägigen Formulierungen enthält und hervorhebt.

Fazit: Sofern man das Zivilprozessrecht nicht im universitären Schwerpunkt vertieft behandelt hat, kommen die meisten Juristen mit der ZPO das erste Mal im Rahmen der zivilrechtlichen Station im Referendariat in Berührung. Sollte der neue Aufbau und zu Beginn für Schwierigkeiten sorgen, ist der Berliner Kommentar zur ZPO ein sehr hilfreicher Begleiter und ersetzt aufgrund der ausführlichen Ausführungen an vielen Stellen sogar ein Lehrbuch. Aber auch für Praktiker ist der Kommentar sehr gut geeignet, da er die praxisrelevanten Probleme aufgreift und deutlich in der Bearbeitung hervorhebt, sodass der Leser schnell und problemlos eine Antwort auf seine Frage finden kann.