Dienstag, 1. Mai 2018

Rezension: Der Sozialgerichtsprozess

Herold-Tews / Merkel, Der Sozialgerichtsprozess, 7. Auflage, C.H. Beck 2017

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken




Herold-Tews / Merkel, „Der Sozialgerichtsprozess“ ist mittlerweile in der 7. Auflage erschienen. Notwendig ist die Überarbeitung durch zahlreiche Änderungen des SGG in der 17. und 18. Legislaturperiode des Bundestages geworden. Die Auflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen bis einschließlich Juni 2017.

Auch die 7. Auflage verfolgt das Anliegen, die Komplexität des sozialgerichtlichen Verfahrens für den täglichen Gebrauch anschaulich und übersichtlich darzustellen. Das Werk gibt die Grundstrukturen des Sozialgerichtsgesetzes wieder und enthält am Ende einen hilfreichen Praxisteil mit Schriftsatzmustern.

Der Aufbau des Werks ist klar strukturiert. Im Kapitel A widmet sich die Autoren den Angelegenheiten, die der Sozialgerichtsbarkeit zugeordnet sind (§ 51 SGG). Das Kapitel B erklärt den Ablauf des Widerspruchsverfahrens, wobei zunächst der Verwaltungsakt definiert wird. In diesem Abschnitt wird neben der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs die Vorschrift des § 86 a Abs. 2 und 3 SGG erörtert.

Im Kapitel C folgen Ausführungen zum Ablauf des Klageverfahrens, wobei zunächst auf die allgemeinen Verfahrensgrundsätze eingegangen wird. Anschließend werden die verschiedenen Klagearten dargestellt. Es schließt sich der Ablauf der mündlichen Verhandlung an. Im Rahmen der Beendigung des Verfahrens werden Korrekturmöglichkeiten von Entscheidungen (Urteils- und Tatbestandsberichtigung sowie Urteilsergänzung und Rechtsmittel) erörtert. Das Kapitel schließt mit Ausführungen zum Güterichter und der Mediation.

Das Kapitel D widmet sich dem Berufungsverfahren. Kapitel E stellt die Nichtzulassungsbeschwerde zum LSG dar.

Im Kapitel F wird das Revisionsverfahren behandelt und im anschließenden Kapitel G folgen Ausführungen zu der Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG.

Kapitel H enthält Ausführungen zu der Beschwerde, wobei auch die Anhörungsrüge nicht unerwähnt bleibt. Die Regelungen zu der Wiederaufnahme des Verfahrens in Form der Nichtigkeitsklage und der Restitutionsklage folgen im Kapitel I. Das Kapitel J widmet sich den Kosten, unterteilt in Gerichtskosten und außergerichtlichen Kosten. Im Rahmen der Gerichtskosten wird auch auf die Verhängung der sogenannten Verschuldenskosten eingegangen.

Das Werk schließt mit Ausführungen zum vorläufigen Rechtsschutz im Kapital K und dem Kapitel L „Die Vollstreckung“. Im anschließenden Praxisteil finden sich vielzählige Schriftsatzmuster, die sicherlich für Studierende und angehende Rechtsreferendare von praktischer Relevanz sein dürften.

Das Werk versteht sich als Lehrbuch bzw. Studienliteratur und gibt einen schnellen Überblick über das sozialgerichtliche Verfahren. Es wird daher insbesondere Rechtsreferendaren und Studierenden an Universitäten und Fachhochschulen aber auch Berufsanfängern im Bereich des Sozialrechts anempfohlen. Der durchaus angemessene Preis beläuft sich auf 49,00 €.