Von Rechtsanwältin
Tanja Fuß, MPA, Stuttgart
Das Lehrbuch von Thomas
Hoeren behandelt in 9 Kapiteln auf 730 Seiten die wichtigsten Aspekte des
Internetrechts. Die Bandbreite reicht von den Kernbegriffen Information und
Recht über die rechtliche Einordnung der Domainvergabe, das Urheberrecht,
werberechtliche Fragen beim Online-Marketing, den Vertragsschluss mit dem
Kunden, das Datenschutzrecht, die Haftung von Online-Diensten, die internationalen
Aspekte des Internetrechts bis zum Internetstrafrecht. Der Aufbau des Buches
orientiert sich damit am „Ablauf“ eines Internetauftritts: vom Aufbau über den
Inhalt, die Werbung und das Marketing mittels der Internetseite, dem Abschluss
von Verträgen mit Kunden und den in diesem Zusammenhang gewonnenen Daten der
Kunden bis zur Haftung bei Rechtsverstößen und der Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen
im Internet.
Hoeren beschränkt
sich bei seiner Darstellung auf die Vermittlung von Grundlagen dieser
Rechtsmaterie und die Darstellung der maßgeblichen Rechtsprechung. Der Leser
soll durch die Lektüre eine Übersicht über dieses umfangreiche Rechtsgebiet
erhalten. Eine vollständige Darstellung soll und kann es angesichts von „nur“ 730
Seiten nicht sein.
Sehr hilfreich für die praktische Handhabung ist beim
Thema Rechteübertragung die Auflistung von Vorüberlegungen, die vor dem
Abschluss von Verträgen zwischen Homepagebetreiber und Rechteinhaber angestellt
werden sollten, sowie eine Checkliste für die Projektplanung. Bei der
Darstellung des Vertragsschlusses mit Kunden geht der Autor beim Thema Stellvertretung
auch auf Missbrauchsgefahren durch Skimming, Phishing und Pharming sowie als relativ
sicher angesehene Verfahren wie das chipTAN-Verfahren ein. Für Anwälte, die vor
allem beratend tätig sind, sind die Formulierungsbeispiele im Kapitel Haftung
von Online-Diensten sehr nützlich, etwa für eine Klausel zur
Haftungseinschränkung oder für einen deutlichen Warnhinweis auf der Homepage in
Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Internetseite
dargestellten Informationen. Dabei geht der Autor auch darauf ein, ob solche
Klauseln überhaupt sinnvoll sind, da die Haftung für die Erfüllung wesentlicher
Vertragspflichten ohnehin nicht ausgeschlossen werden kann. Neben dem Verweis
auf Urteile und ergänzende Literatur wird an zahlreichen Stellen auch auf
Internetseiten verwiesen, auf denen Vorschriften, Urteile oder die
länderspezifischen Codes bei den Domain-Endungen (z.B. de für Deutschland)
nachgelesen werden können. Das Kapitel Datenschutzrecht befasst sich vor allem
mit der Ende Mai 2018 in Kraft tretenden EU-Datenschutzgrundverordnung.
Besonders die Ausführungen zur
EU-Datenschutzgrundverordnung sind aufgrund der Aktualität und des
Inkrafttretens in weniger als 2 Monaten sehr interessant, und zwar nicht nur im
Hinblick auf das Internetrecht. Professor Hoeren
gibt in diesem Kapitel einen allgemeinen Überblick über die Regelungen dieser
Verordnung und noch ungeklärte Aspekte, insbesondere in Bezug auf
Öffnungsklauseln in der Verordnung für das nationale Recht des jeweiligen
Landes und unbestimmte Rechtsbegriffe, die ausgefüllt werden müssen. Auch wird
beispielsweise auf die Anforderungen an eine wirksame Einwilligung des Betroffenen
und bei Einschaltung eines Auftragsdatenverarbeiters, das “Recht auf
Vergessenwerden“ und das seit langem geplante, aber immer noch nicht existente
Beschäftigtendatenschutzgesetz eingegangen.
Zwar erscheint das Werk auch zweimal pro Jahr in überarbeiteter
Version als Online-Skript auf der Homepage des Instituts für Informations-,
Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster und kann dort
kostenfrei heruntergeladen werden, gerade „älteren Semestern“ ist es aber
wichtig, etwas „in der Hand“ zu haben und „blättern zu können“. Insofern lohnt
sich die Anschaffung dennoch.
Der Herausgeber und Autor Professor Thomas Hoeren gilt seit Jahren als „der“
Internet- und Medienrechtler. Er ist Professor für Informationsrecht und Rechtsinformatik
sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Informations-,
Telekommunikations- und Medienrechts (ITM) der Westfälischen
Wilhelms-Universität Münster. Er hat in sein Buch seine vielseitigen
Erfahrungen in diesem Rechtsgebiet als Professor, Dozent und Prüfer bei der
Fachanwaltsausbildung und Richter einfließen lassen.
Das Werk von Hoeren
wird zu Recht als das Standardlehrbuch zum Internetrecht angesehen. Zu einem
überschaubaren Preis von 49,95 Euro erhält man alles, was man als fundierte
Grundlage für das Studium bzw. die Tätigkeit als Rechtsanwalt,
Unternehmensjurist oder Verbandsvertreter in diesem Rechtsgebiet benötigt.