Donnerstag, 3. Mai 2018

Rezension: Internetrecht

Hoeren, Internetrecht, Ein Grundriss, 3. Auflage, de Gruyter 2018


Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Stuttgart


Das Lehrbuch von Thomas Hoeren behandelt in 9 Kapiteln auf 730 Seiten die wichtigsten Aspekte des Internetrechts. Die Bandbreite reicht von den Kernbegriffen Information und Recht über die rechtliche Einordnung der Domainvergabe, das Urheberrecht, werberechtliche Fragen beim Online-Marketing, den Vertragsschluss mit dem Kunden, das Datenschutzrecht, die Haftung von Online-Diensten, die internationalen Aspekte des Internetrechts bis zum Internetstrafrecht. Der Aufbau des Buches orientiert sich damit am „Ablauf“ eines Internetauftritts: vom Aufbau über den Inhalt, die Werbung und das Marketing mittels der Internetseite, dem Abschluss von Verträgen mit Kunden und den in diesem Zusammenhang gewonnenen Daten der Kunden bis zur Haftung bei Rechtsverstößen und der Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen im Internet.

Hoeren beschränkt sich bei seiner Darstellung auf die Vermittlung von Grundlagen dieser Rechtsmaterie und die Darstellung der maßgeblichen Rechtsprechung. Der Leser soll durch die Lektüre eine Übersicht über dieses umfangreiche Rechtsgebiet erhalten. Eine vollständige Darstellung soll und kann es angesichts von „nur“ 730 Seiten nicht sein.

Sehr hilfreich für die praktische Handhabung ist beim Thema Rechteübertragung die Auflistung von Vorüberlegungen, die vor dem Abschluss von Verträgen zwischen Homepagebetreiber und Rechteinhaber angestellt werden sollten, sowie eine Checkliste für die Projektplanung. Bei der Darstellung des Vertragsschlusses mit Kunden geht der Autor beim Thema Stellvertretung auch auf Missbrauchsgefahren durch Skimming, Phishing und Pharming sowie als relativ sicher angesehene Verfahren wie das chipTAN-Verfahren ein. Für Anwälte, die vor allem beratend tätig sind, sind die Formulierungsbeispiele im Kapitel Haftung von Online-Diensten sehr nützlich, etwa für eine Klausel zur Haftungseinschränkung oder für einen deutlichen Warnhinweis auf der Homepage in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Internetseite dargestellten Informationen. Dabei geht der Autor auch darauf ein, ob solche Klauseln überhaupt sinnvoll sind, da die Haftung für die Erfüllung wesentlicher Vertragspflichten ohnehin nicht ausgeschlossen werden kann. Neben dem Verweis auf Urteile und ergänzende Literatur wird an zahlreichen Stellen auch auf Internetseiten verwiesen, auf denen Vorschriften, Urteile oder die länderspezifischen Codes bei den Domain-Endungen (z.B. de für Deutschland) nachgelesen werden können. Das Kapitel Datenschutzrecht befasst sich vor allem mit der Ende Mai 2018 in Kraft tretenden EU-Datenschutzgrundverordnung.

Besonders die Ausführungen zur EU-Datenschutzgrundverordnung sind aufgrund der Aktualität und des Inkrafttretens in weniger als 2 Monaten sehr interessant, und zwar nicht nur im Hinblick auf das Internetrecht. Professor Hoeren gibt in diesem Kapitel einen allgemeinen Überblick über die Regelungen dieser Verordnung und noch ungeklärte Aspekte, insbesondere in Bezug auf Öffnungsklauseln in der Verordnung für das nationale Recht des jeweiligen Landes und unbestimmte Rechtsbegriffe, die ausgefüllt werden müssen. Auch wird beispielsweise auf die Anforderungen an eine wirksame Einwilligung des Betroffenen und bei Einschaltung eines Auftragsdatenverarbeiters, das “Recht auf Vergessenwerden“ und das seit langem geplante, aber immer noch nicht existente Beschäftigtendatenschutzgesetz eingegangen.

Zwar erscheint das Werk auch zweimal pro Jahr in überarbeiteter Version als Online-Skript auf der Homepage des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster und kann dort kostenfrei heruntergeladen werden, gerade „älteren Semestern“ ist es aber wichtig, etwas „in der Hand“ zu haben und „blättern zu können“. Insofern lohnt sich die Anschaffung dennoch.

Der Herausgeber und Autor Professor Thomas Hoeren gilt seit Jahren als „der“ Internet- und Medienrechtler. Er ist Professor für Informationsrecht und Rechtsinformatik sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrechts (ITM) der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er hat in sein Buch seine vielseitigen Erfahrungen in diesem Rechtsgebiet als Professor, Dozent und Prüfer bei der Fachanwaltsausbildung und Richter einfließen lassen.

Das Werk von Hoeren wird zu Recht als das Standardlehrbuch zum Internetrecht angesehen. Zu einem überschaubaren Preis von 49,95 Euro erhält man alles, was man als fundierte Grundlage für das Studium bzw. die Tätigkeit als Rechtsanwalt, Unternehmensjurist oder Verbandsvertreter in diesem Rechtsgebiet benötigt.