Dienstag, 29. Mai 2018

Rezension: SGB III

Brand, SGB III, 8. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf

  
In der Aufeinanderfolge der bewährten, orangefarbenen handlichen Kommentare aus dem Beck-Verlag liegt die Ausgabe von Jürgen Brand zum SGB III in der 8. Auflage vor. Mit dem Stand Februar 2018 sind die letzten mehr als 20 gesetzlichen Änderungen seit der Vorauflage einbezogen. Seit der 7. Auflage sind erst 29 Monate vergangen. Auf manchen Gebieten im Sozialrecht geschieht nur wenig, aber im Arbeitsförderungsrecht ist das schon ein „Zeitalter“.

Zielgruppe der Kurzkommentare sind insbesondere Praktiker, die einen schnellen und übersichtlichen Zugang zu Erläuterungen benötigen. Hilfreich ist dabei, dass dieser klassische Kommentar sich strikt an den Gesetzesaufbau hält.

Herausgeber ist Dr. Jürgen Brand, Rechtsanwalt, Richter des Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW (2006-2012), Präsident des Landessozialgerichts NRW a. D. Bearbeiter sind Dr. Jürgen Brand, Wolfgang Düe, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Rupert Hassel, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht, und Dr. Martin Kühl, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht NRW. Die Autoren sind Richter am Bundessozialgericht bzw. verschiedenen Landessozialgerichten. Dadurch wird eine Kommentierung gewährleistet, die sich auf die Rechtsprechung aller Instanzen zu den relevanten Fragestellungen der Praxis konzentriert.

Das Werk besteht aus der klassischen, dem Wortlaut der Normen folgenden Kommentierung. Einbezogen ist das gesamte im SGB III normierte Arbeitsförderungsrecht einschließlich der ergangenen relevanten Rechtsverordnungen. Natürlich ist es schlicht unmöglich und unpraktisch, sämtliche relevanten Entscheidungen der letzten Monate zu zitieren. Im Vorwort werden daher nur die seit der Vorauflage ergangenen, höchstrichterlichen Entscheidungen (z. B. B 11 AL 28/16 R vom 12.12.2017) einzeln zusammengefasst. Eingeleitet wird die Kommentierung regelmäßig von Anmerkungen zu der geltenden Fassung und Hinweisen zur Änderungshistorie; was angesichts der schnellen Abfolge von Gesetzesänderungen im Arbeitsförderungsrecht sehr hilfreich sein kann. Es folgen Hinweise zum Normzweck, die auch für die nachfolgenden Auslegungsfragen im Rahmen der Kommentierungen richtungsweisend sind.

Die Verordnungen werden an geeigneter Stelle im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen aufgeführt und in die Kommentierung einbezogen. Als Anhänge werden Auszüge aus der EU Verordnung 883/2004 betreffend die Leistungen bei Arbeitslosigkeit  wiedergegeben sowie die Sozialversicherungswerte 2018. Das Werk beginnt mit einem Inhalts- und endet mit einem Stichwortverzeichnis.

Der vorliegende Kommentar erfüllt die Anforderung einer klaren und übersichtlichen, auf die Fragestellungen für die Praxis konzentrierte Darstellung in bewährter, hervorragender Manier. Anschließend werden in nachvollziehbaren Abschnitten, die dem Gesetzeswortlaut folgen, die Kommentierungen zu den Gesetzesbegriffen dargestellt. Für die Praxis von zentraler Bedeutung ist dabei die Erfassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Diese wird dabei umfassend berücksichtigt. Auch die aktuelle Situation in der Rechtsprechung der Landessozialgerichte wird dabei ebenfalls weitgehend einbezogen. An besonders problemträchtigen Stellen greifen die Autoren aber auch auf die Rechtsprechung unterer Instanzen zurück (z.B. bei § 159 SGB III). Durch eine erhebliche Anzahl an Querverweisen wird auch die Möglichkeit gegeben, die kommentierten Fragestellungen mit Hilfe anderer Kommentierungen und weiterführender Literatur noch mehr zu vertiefen.

Die Schwerpunktsetzung ist bewusst praxisorientiere. So wird z.B. die Kommentierung der Sperrzeitregelung des § 159 SGB III eingeleitet mit einem Überblick und einer Checkliste. Im Anschluss daran werden die einzelnen Sperrzeittatbestände systematisch erfasst.

Nicht zuletzt aufgrund der Handlichkeit (vergleiche nur sog. „Handkommentare“ mit über 1.200 Seiten aus anderen Verlagen, die sicherlich das Doppelte wiegen und deutlich voluminöser sind) hat sich die vorliegende Kommentierung zum SGB III seit einiger Zeit zu einem Standardwerk entwickelt, das insbesondere von Richterinnen und Richtern am Sozialgericht, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und weiteren in der Sozialrechtsberatung tätigen Personenkreisen regelmäßig und gerne genutzt wird. Und das völlig zu Recht.