Mittwoch, 23. Mai 2018

Rezension: SGB VII

Becker / Franke / Molkentin (Hrsg.), SGB VII, 5. Auflage, Nomos 2018

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken


Das Werk Becker, Franke, Molkentin, SGB VII, gesetzliche Unfallversicherung, ist mittlerweile als Lehr- und Praxiskommentar in der 5. Auflage erschienen. Das Werk ist über den Nomos-Verlag zu einem Preis von 118,00 € erhältlich.

Auch wenn die Legislative lediglich im Hinblick auf Änderungen der Berufskrankheiten-Verordnung im Jahr 2015 „aktiv“ war, so wurde die Neuauflage infolge der vielzähligen Entscheidungen in der Rechtsprechung erforderlich. Die 5. Auflage 2017 gibt damit den neusten Stand in Bezug auf die Judikatur wieder und hat somit an Qualität gewonnen.

Bei den zum 01.01.2015 eingefügten Berufskrankheiten-Nummern handelt es sich um Ziffer 1319 (Larynx-Karzinom durch intensive und mehrjährige Exposition gegenüber schwefelsäurehaltigen Aerosohlen), Ziffer 2113 (Druckschädigung des Nervus medianus im Karpaltunnel durch repetitive manuelle Tätigkeiten mit Beugung und Streckung der Handgelenke, durch erhöhten Kraftaufwand der Hände oder durch Hand-Arm-Schwingungen), Ziffer 2114 (Gefäßschädigung der Hand durch stoßartige Krafteinwirkung) und Ziffer 5103 (Plattenepitelkarzinom oder multiple aktinische Keratosen der Haut durch natürliche UV-Strahlung).

Neu in der 5. Anlage ist der vollständige Abdruck der Anlage 1 zur BKV (Berufskrankheitenliste), die sich am Ende der kommentierten Vorschrift zu § 9 findet.

Der Aufbau der Neuauflage entspricht im Wesentlichen der der Vorauflage. Zunächst folgt hinter jeder Vorschrift eine hilfreiche Gliederung. Im Unterabschnitt „Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ und auszugsweise auch in diesem Zusammenhang stehenden Vorschriften aus dem SGB IX kommentiert (§§ 33, 49, 50, 54 und 57, 58 SGB IX).

Abstand genommen wurde allerdings von dem Abdruck der Rechtsprechung- und Literaturnachweisen im Text selbst. Diese werden nunmehr in den Fußnoten aufgeführt, was zu mehr Übersichtlichkeit führt. Auch in dieser Auflage arbeiten die Autoren mit hilfreichen Rechenbeispielen, beispielsweise der Berechnung von Verletzten- oder Übergangsgeld.

Im Anhang I und II wird der Verlauf des Sozialversicherungsverfahrens gemäß dem SGB X dargestellt. Im Anhang III finden sich Ausführungen zum hoheitlichen Handeln in Form von Realakten. Das Werk schließt mit dem Anhang IV, nämlich der Erörterung des Rehabilitationsmanagements. Somit wurde auch der Anhang inhaltlich völlig neu gestaltet.

Das Werk stellt eine hilfreiche Arbeitshilfe dar und wird all den Personen empfohlen, die das gesetzliche Unfallversicherungsrecht bearbeiten, wie beispielsweise Fachanwälten für Sozialrecht und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit, aber auch Sachbearbeitern bei den einzelnen Unfallversicherungsträgern. Das Preis-Leistungsverhältnis ist völlig angemessen.