Mittwoch, 30. Mai 2018

Rezension: UWG

Köhler / Bornkamm / Feddersen, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 36. Auflage, C. H. Beck 2018

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Rechtsanwälte Andrae & Simmer, Saarbrücken


Das Standardwerk unter den Kommentaren zum Wettbewerbsrecht liegt nunmehr bereits in 36. Auflage vor. Erstmals wurde Feddersen nun auch als Verfasser in den Werkstitel mit aufgenommen. Bd. 13a der Beck'schen Kurzkommentar Reihe enthält insoweit nach wie vor die Kommentierungen zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, zu der Preisangabenverordnung, zum Unterlassungsklagengesetz sowie zur Dienstleistung-Informationspflichten-Verordnung.

Die Vorgehensweise entspricht dem Altbekannten. Es werden die Normen dem Wortlaut nach wiedergegeben und abschnittsweise kommentiert. Jedem Abschnitt ist ein eigenes Inhaltsverzeichnis vorangestellt. Es wird eine Vielzahl von Überschriften und hervorgehobenen Schlagworten verwendet, die es zusammen mit der klaren Struktur, den umfangreichen Inhaltsverzeichnissen und dem noch viel umfangreicheren Sachverzeichnis zu einer Leichtigkeit werden lassen, die gesuchte Kommentarstelle aufzufinden. Von dort aus wird der recherchierende Sachbearbeiter, sollte er mit den fundierten Ausführungen der Kommentatoren noch nicht zum Ziel gelangen, über Verweise zu den hierzu gehören den Rechtsquellen (vornehmlich aus der Rechtsprechung) weitergeleitet und so zu seinem Ergebnis geführt.

Hervorzuheben ist insoweit, dass das Werk sich nicht darauf beschränkt, nur das materielle Recht zu kommentieren sondern – wo es angezeigt ist – auch auf die Besonderheiten des Wettbewerbsprozesses abstellt. So finden sich zum Beispiel in der Kommentierung zu § 12 auch Ausführungen zur Gerichtszuständigkeit (international wie national), zur Unterlassungsklage, zur Feststellungsklage, zur negativen Feststellungsklage usw. Zwar wird man auch in den üblichen ZPO-Kommentaren und Handbüchern hierzu Ausführungen finden. Diese lassen jedoch häufig Hinweise auf die wettbewerbsprozessualen Besonderheiten missen. Diese Lücke hat das vorliegende Werk erkannt und schafft es trotz seiner materiell-rechtlichen Hauptaufgabe viele Fragen mit zu beantworten.

Auch die vielen Gesetze, die zum Beispiel über § 3a Einfluss im Wettbewerbsrecht ausüben und in der Praxis häufig Einzelprobleme bereiten, werden immer wieder an sinnvollen Stellen angesprochen und mit kommentiert, auch wird die relevante Rechtsprechung hier jeweils mit erwähnt. Dazu gehört auch die derzeit heiß diskutierte Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die an mehreren Stellen des Kommentars Erwähnung und Kommentierung findet.

Das Werk ist hochaktuell, bei den Wettbewerbsgerichten sehr angesehen und übervoll mit wichtigen Informationen. Es stellt einen unverzichtbaren Begleiter für jeden „Wettbewerbsrechtler“ dar.