Freitag, 22. Juni 2018

Rezension: Verfahren zur Sozialversicherung

Francke / Dörr, Verfahren zur Sozialversicherung, 1. Auflage, Boorberg 2016

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken


Das Werk von Francke und Dörr, „Verfahren zur Sozialversicherung“, ist über den Boorberg-Verlag zu einem Preis von 34,80 € erhältlich. Die Autoren wollen mit der Monographie das breite Spektrum sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungshandelns systematisch ordnen und dogmatisch untersuchen. Erkenntnisse daraus sollen das Verständnis des jeweils maßgebenden Rechts fördern und zur Rechtmäßigkeit seiner Anwendung beitragen.

Im ersten Teil wird das Verwaltungsverfahren im engeren Sinne behandelt, wobei sich die Autoren sehr detailliert mit dem Verwaltungsakt auseinandersetzen. Eingehend werden die einzelnen Verwaltungsakte beschrieben, unterteilt in Verwaltungsakte mit Dauerwirkung, mit Drittwirkung, eingreifende Verwaltungsakte, vorläufige Verwaltungsakte, fiktive Verwaltungsakte und Verwaltungsakte mit Nebenbestimmungen.

Der erste Unterabschnitt endet mit spezifischen Verfahrensregeln im Rahmen der Einleitung, der Durchführung und des Abschlusses eines Verwaltungsverfahrens. Im zweiten Abschnitt folgen Ausführungen zum förmlichen Rechtsbehelfsverfahren, nämlich dem Widerspruchsverfahren gemäß den §§ 83 und 84 SGG. Nicht unerwähnt bleiben Erörterungen zu der Möglichkeit, bestandskräftige Verwaltungsakte zu überprüfen (§ 44 SGB X). Im dritten Unterabschnitt folgen Ausführungen zu den Vollstreckungsmaßnahmen. Ausführlich werden die Korrekturlinie des SGB X erörtert, nämlich die Vorschrift der §§ 44 ff. SGB X. Auch auf spezialgesetzliche Korrekturvorschriften gemäß dem SGB III, dem SGB IV, dem SGB VI und im SGB VII sowie dem KSVG wird eingegangen. Abschließend stellen die Autoren die Beteiligtenrechte und die Verwaltungspflichten gemäß den Vorschriften der §§ 13, 19, 24 und 25 SGB X dar. Das Kapitel schließt mit Ausführungen zum Sozialdatenschutz.

Der zweite Teil befasst sich mit den Daten von verwaltungsrechtlichen Willenserklärungen und den Beratungspflichten der Behörden. Hier folgen auch Ausführungen zu den Schadenersatzansprüchen gemäß den §§ 115ff SGB X. Am Ende des Kapitels wird der Ablauf des sozialgerichtlichen Verfahrens, beginnend von der ersten Instanz bis zum Beschwerdeverfahren vorgestellt, wobei auch auf die Anhörungsrüge und das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes eingegangen wird.

Im dritten Teil setzen sich die Autoren mit dem Verwaltungshandeln als solches auseinander und führen in die Normsetzung und die Richtlinien ein.

Im vierten Teil wird die besondere Verwaltungsorganisation dargestellt, beginnend mit den Sozialversicherungswahlen gemäß § 45 SGB IV. Das Kapitel schließt mit den Darstellungen des Schiedsverfahrens, wobei auf die zivilprozessuale Lage, dem Schiedswesen in der Sozialversicherung und der gerichtlichen Kontrolle eingegangen wird.

Der fünfte Teil schließlich befasst sich mit dem Zusammenwirken mehrerer Verwaltungsstellen in Form des notwendigen „Behördenverkehrs“.

Zum Aufbau des Werkes ist anzumerken, dass zum Ende eines jeden Kapitels themenbezogene Literaturhinweise abgedruckt sind. Hilfreich sind die wesentlichen Grundsätze, die sich ebenfalls am Ende eines jeden Kapitels befinden und eine Zusammenfassung des Abschnitts geben.

Das Werk wird Sachbearbeitern der Sozialversicherungsträger anempfohlen, spricht allerdings auch Studenten an, die sich einen Überblick über das Sozialrecht verschaffen wollen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis ist als angemessen zu bewerten.