Montag, 30. Juli 2018

Rezension: Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz, Arbeitnehmererfindervergütung, 4. Auflage, Carl Heymanns 2017

Von Carina Wollenweber-Starke, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Bad Berleburg

  
Bei dem vorliegenden Werk „Arbeitnehmererfindervergütung“ der Autoren Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz handelt es sich um einen 1352-seitigen Kommentar zu den „Amtlichen Vergütungsrichtlinien“ mit Bearbeitungsstand Oktober 2016. Obwohl diese „Amtlichen Vergütungsrichtlinien“ unverbindlich sind, sind sie dennoch unverzichtbar und haben eine maßgebende Bedeutung, sodass eine erhebliche Praxisrelevanz vorliegt. Das Ziel der Autoren ist es, bei der Bestimmung der angemessenen Vergütung des Arbeitnehmererfinders für seine Diensterfindung zu unterstützen.

Der Text beginnt mit einer Einleitung, welche ca. 180 Seiten umfasst und in 16 Kapitel unterteilt ist. Thematisiert werden u.a. die Grundsätze der Arbeitnehmererfindervergütung wie Fälligkeit und Dauer, historische Entwicklung und Bedeutung der Vergütungsrichtlinien und des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, aber auch Incentive-Programme und unternehmenseigene Richtlinien. In der Einleitung enthalten ist auch ein recht ausführliches Kapitel zur Vergütung von Diensterfindungen in Österreich.

Anschließend werden die 43 Richtlinien kommentiert. Vor jeder Kommentierung wird die jeweilige Richtlinie abgedruckt. Jede Richtlinie und auch die Einleitung erhält eine eigene Übersicht in Form eines Inhaltsverzeichnisses und ein Literaturverzeichnis.

Zusätzlich existieren 3 Anhänge. Bei Anhang 1 handelt es sich um die „Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst“. Dies ist der Text zu allen kommentierten 43 Richtlinien, welcher seit Ende der 1950er Jahre nahezu unverändert ist. Die Randnummern geben die jeweilige Richtlinie an, sodass diese bei der Kommentierung schnell gefunden werden kann. Der einseitige Anhang 2 „Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im öffentlichen Dienst“ verweist lediglich auf die Richtlinien für den privaten Dienst. Anhang 3 beinhaltet das „Gesetz über Arbeitnehmererfindungen“. Neben dem eigentlichen Text ist auch eine Übersicht in Form eines Inhaltsverzeichnisses aller 49 Paragraphen abgedruckt.

Besonders hervorzuheben und praxisrelevant ist die Kommentierung zu Richtlinie 10, in welcher die Lizenzsätze in einzelnen Industriezweigen genannt werden. Darunter fallen u.a. die Automobilindustrie, Bauindustrie und pharmazeutische Industrie. So weiß der Leser, welche Lizenzsätze jeweils angemessen sind.

Insbesondere die sehr lange Einleitung bietet viel Zusatzwissen (u.a. zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen), welches zum Verständnis der Kommentierungen der Richtlinien häufig unerlässlich ist. Der Leser sollte sich intensiv mit der Einleitung befassen. Die Autoren scheuen sich auch nicht davor, ausführlich Kritik an den Vergütungsrichtlinien zu äußern und auf die Schwachstellen hinzuweisen (z.B. S. 92 ff.).

Der Leser kann die sich im Werk befindenden Formeln besonders gut durch die Beispielrechnungen nachvollziehen (z.B. S. 794 ff.). Zusätzlich verweisen die Autoren oft auf Ihren Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz, welcher eine sehr gute und empfehlenswerte Ergänzung zu diesem Werk darstellt.

Das Werk ist in einen Hardcover-Umschlag gefasst und hat ein Lesebändchen, welches für den Leser sehr nützlich zur Orientierung ist. Das verwendete Papier ist relativ dünn, sodass beim Markieren die Farbe leider etwas durchscheint.

Mit Hilfe des Stichwortverzeichnisses findet sich der Leser schnell zurecht. Dies gilt ebenfalls für die Übersicht „Inhalt“, was einer Inhaltsübersicht nahekommt, und für die „Übersicht“, welches das Inhaltsverzeichnis darstellt. Darüber hinaus existiert ein Abkürzungsverzeichnis. Das „allgemeine“ Literaturverzeichnis ist in „Gewerblicher Rechtsschutz“ („A“) und „Sonstige Rechtsgebiete“ („B“) unterteilt. Es fällt auf, dass der Vorname des jeweiligen Autors nur verwendet wird, wenn es zu Verwechslungen mit anderen Autoren kommen könnte. Aufsätze werden in diesem Literaturverzeichnis nicht geführt. Diese sind nur in den Literaturangaben vor den jeweiligen Richtlinien enthalten.

Unter der Rubrik „BGH nach Stichworten“ findet sich das Entscheidungsregister. In einer Tabelle werden sowohl der Entscheidungsname als auch die Zitierstelle(n) im Werk gelistet. Ein dazugehöriges Datum sucht der Leser leider vergebens. Dazu muss er in die entsprechende Kommentierung schauen. Besonders leserfreundlich gestalten sich die zusätzlichen Benutzerhinweise am Anfang des Werkes.

Die Autoren arbeiten sowohl mit Randnummern als auch mit Fußnoten. Entscheidungen werden – soweit üblich – mit Stichwort zitiert. In der Kopfzeile befindet sich die Nummer der Richtlinie sowie Name und Teil. Besonders wichtige Wörter werden durch Fettdruck hervorgehoben.

Fazit: Das vorliegende Werk „Arbeitnehmererfindervergütung“ der Autoren Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz ist uneingeschränkt jedem Leser zu empfehlen, der mit Hilfe der „Amtlichen Vergütungsrichtlinien“ eine angemessene Höhe der Arbeitnehmererfindervergütung bestimmen möchte. Die Autoren bieten dem Leser auch reichlich Zusatzwissen bei diesem schwierigen Unterfangen. Dabei ist insbesondere die Einleitung hervorzuheben, welche sich der Leser ausführlich anschauen sollte. Dieses Werk ist auch im Zusammenspiel mit dem Kommentar  „Arbeitnehmererfindungsgesetz“ derselben Autoren von unschätzbarem Wert.