Dienstag, 24. Juli 2018

Rezension: Kulturgutschutzgesetz

Elmenhorst / Wiese, KGSG – Kulturgutschutzgesetz. Kommentar, 1. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Frankfurt am Main


Der Schutz von Kulturgütern ist von überragender Bedeutung und das Recht des Kulturgutschutzes ist in Bewegung geraten. Nach längerer Vorbereitungszeit und einem durchaus kontroversen Verfahren mit mehreren Entwürfen und Kritik aus der Kunst- und Kulturbranche trat das neue Kulturgutschutzgesetz (KGSG) vom 31. Juli 2016 (in der Fassung des Gesetzes vom 13. April 2017) in Kraft.

Unter anderem wurde der Abwanderungsschutz reformiert und das Restitutionsrecht mit Blick auf das Völkerrecht angepasst. Nun liegt ein handlicher und doch tiefgreifender Kommentar vor: Unter Anleitung von Lucas Elmenhorst, Rechtsanwalt und Kunsthistoriker in Berlin, und Volker Wiese, Professor in Bayreuth, haben acht Autorinnen und Autoren (Richter, Professoren, Anwältinnen und Anwälte) das KGSG kommentiert.

Einführend findet sich eine Analyse des KSGG, die hervorragend die Herausforderungen des Kulturgutschutzes zwischen den Interessen des Rechts- und Wirtschafsverkehrs und der Bewahrung von Kultur im Lichte ihrer identitätsstiftenden Wirkungen herausarbeitet. Elmenhorst und Wiese zeigen sich durchaus kritisch hinsichtlich der „Belastungen, die auf den Kunsthandel zukommen“ (46), stellen aber zugleich fest, dass diese teils auf den supranationalen Gesetzgeber sowie auf die Umsetzung des UNESCO-Kulturgutübereinkommens zurückzuführen sind.

Weiters enthält dieser handliche Kommentar eine sehr instruktive Chronologie der Gesetzgebung zum Kulturgutschutz mit Beschreibungen der normativen Instrumente seit der Rechtsverordnung vom 11.12.1919 (AusfVO). Sodann kommentieren Expertinnen und Experten aus der Praxis die einzelnen Kapitel des neuen KGSG, darunter den Schutz von Kulturgut vor Abwanderung, den Kulturgutverkehr, die Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut, die Rückgabe unrechtmäßig eingeführten und ausgeführten Kulturgutes, und das Recht der Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr.

Neben einem ausführlichen Literaturverzeichnis zu Beginn enthält der enthält der Kommentar im Anhang auch Formularvorlagen für den Kulturgutverkehr und ein ausführliches und praktisches Stichwortverzeichnis.

Ohne Kulturgutverkehr sind erfolgreiche Ausstellungen nicht denkbar. Deutschland hat als bedeutender Kunst- und Kulturguthandelsplatz eine wichtige Rolle in der Sicherung der Rechtmäßigkeit dieser Handelsbeziehungen. Dem Kunsthandel und der rechtsberatenden Praxis, sowie Behörden und Gerichten, liegt mit dem vorliegenden Kommentar eine ausgezeichnete Darstellung des Rechts des Kulturgutschutzes und -verkehrs vor.