Dienstag, 7. August 2018

Rezension: Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Sosnitza, Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, 4. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Dipl.-Jur. Julius Remmers, Edinburgh

  
In diesem Jahr ist die 4. Auflage des Fallbuches „Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht“ von Prof. Dr. Olaf Sosnitza erschienen. Wie dem Vorwort der vorliegenden 4. Auflage zu entnehmen ist, wurden alle Fälle überarbeitet und der aktuellen Rechtslage angepasst. Zudem wurde ein neuer Fall aufgenommen (Fall 15), der das Designrecht intensiv behandelt. Diese Überarbeitung ist gerade deswegen sinnvoll, da das ehemalige Geschmacksmustergesetz durch das aktuell geltende Designgesetz abgelöst wurde.

Das Werk umfasst 18 Fälle, die mit Falllösungen auf 237 Seiten dargestellt sind. Wie es bei juristischen Fallbüchern üblich ist, wird auch in dem vorliegenden Fallbuch das folgende Aufbauschema innerhalb der Fälle eingehalten: Auflistung von Schlagwörter, Sachverhalt, Fallfrage(n), Lösungsskizze, ausformulierte Lösung und teilweise ergänzende Hinweise. Diese logische Aufbereitung der einzelnen Fälle ermöglicht der Fallbearbeiterin / dem Fallbearbeiter einen sehr guten Überblick über die Falllösung. Durch die ausformulierten Falllösungen werden gute Beispiele für Formulierungen in einer Klausur dargeboten. Somit kann das Lehrbuch gute Inspirationen für das Anfertigen einer Klausurlösung schaffen.

Jedoch gibt es vereinzelt Textstellen, wo eine genauere Subsumtion der Normen das juristische Verständnis erleichtert hätte (z.B. S. 219 Rn. 3-4 und S. 225 Rn. 25). Zwar würde eine detailliertere ausformulierte Lösung den Umfang des Lehrbuches erweitern, jedoch würden keine Prüfungspunkte übersehen werden. Es böte sich beispielsweise an, unproblematische Normvoraussetzungen im Urteilsstil kurz und prägnant darzustellen (z.B. die anderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Nichtigkeitsklage, wie Formerfordernis, Klageberechtigung etc., auf S. 231). Für das erweiterte Fachverständnis bieten sich die gut dargestellten „ergänzenden Hinweise“ an (z.B. S. 13 ff., 188, 228, 236 f.).

Ferner bietet sich das vorliegende Werk aufgrund der umfangreichen Verweise auf Rechtsprechung und Literatur gut dazu an, juristische Inhalte nachzuschlagen und zu vertiefen.

Hinsichtlich der Einteilung der verschiedenen Rechtsgebiete lässt sich sagen, dass das Lehrbuch dem Titel „Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht“ gerecht wird. Denn es finden sich jeweils mehrere Fälle zum Urheberrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz. Eventuell hätte das Patentrecht etwas ausführlicher dargestellt werden können, da es erstens nur in zwei Fällen behandelt wird (Fall 17 und 18) und zweitens nur ein Bruchteil des Patentrechts sich im Fall und in der Falllösung wiederfindet.

Wie eingangs erwähnt, beinhaltet die 4. Auflage des vorliegenden Werkes einen neu aufgenommenen Fall zum Designrecht (Fall 15. „Schöne Hausnummern“). Der Sachverhalt ist verständlich und interessant geschrieben. Bei der Falllösung hat sich der Autor Mühe gegeben, da diese sehr ausführlich dargestellt ist. Dies schlägt sich beispielsweise in den knapp 100 Fußnoten wider, was dem doppelten oder gar dem dreifachen Umfang von anderen Fällen entspricht. Zudem ist dieser Fall gut als Einführung in das Designrecht aufgrund der umfangreichen Darstellung dieser Rechtsmaterie geeignet.

Als Fazit lässt sich sagen, dass das vorliegende Lehrbuch die Hauptprobleme im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht abdeckt und gut bearbeitet. Da die Fälle eher im anspruchsvollen Bereich anzusiedeln sind, wird „Neulingen“ im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht empfohlen, sich zunächst die Grundlagen anzueignen, bevor man sich dem vorliegenden Werk zuwendet. Der Preis des Fallbuches hält sich mit 29,80 Euro absolut im Rahmen. Insofern wird allen Interessierten, und vor allem allen Fortgeschrittenen im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, das vorliegende Werk empfohlen.