Sonntag, 7. Oktober 2018

Rezension: BGB Bauvertragsrecht

Leinemann / Kues, BGB-Bauvertragsrecht Kommentar, 1. Auflage, C.H. Beck 2018

Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens

  
Begleitend zur Einführung des neuen BGB-Bauvertragsrecht (Inkrafttreten: 01.01.2018) erscheint in erster Auflage der vorliegende Praxiskommentar in der bewährten „Gelben Reihe“ des Hauses Beck. Er enthält die komplette Kommentierung der neu gefassten § 631 - 650v BGB, sowie eine Kurzkommentierung der kaufrechtlichen Mängelhaftung für Baustoffe (§§ 439, 440, 445a, 445b, 474 - 479 BGB).

Der Kreis der Verfasser und Kommentatoren setzt sich zum allergrößten Teil aus Vertretern der Anwaltschaft zusammen, sämtlich mit großer praktischer Erfahrung auf diesem Gebiet. Diesen Bezug merkt man dem Kommentar an, der sich vor allem - aber nicht ausschließlich - für die Anwaltschaft empfiehlt. Grundsätzlich handelt es sich um einen erläuternden Kommentar mit relativ klassischem Aufbau. Der Praxisbezug ist aber erfreulich stark herausgearbeitet. Was in diesem Zusammenhang besonders gefällt, ist beispielsweise, dass die in der Vertragspraxis so wichtige Thematik wirksamer/unwirksamer Vertragsklauseln im AGB-Kontext bei jeder kommentierten Vorschrift gesondert abgearbeitet wird. Als sehr hilfreich in der anwaltlichen Praxis dürfte sich auch die Gestaltung der Anhänge zu verschiedenen Vorschriften herausstellen. So wird z.B. im Anhang zu § 642 BGB ausführlich der gestörte Bauablauf mit Beispielen und unter Herausarbeitung der fraglichen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Zugleich wird - soweit erforderlich - auch direkt die Verlinkung der jeweiligen BGB-Regelung zu ihrem Pendant in der VOB/B erläutert. Selbstredend enthält das Werk Darstellungen zur jeweiligen Darlegungs- und Beweislast, sowie weitere prozessuale Hinweise, etwa auch zu Anträgen, Verjährungsproblematik und dergleichen.

Die Verzahnung BGB-Vertrag/VOB/B-Vertrag gelingt gut, die AGB-Problematik ist sehr gut integriert. Die neuen Regelungen werden hervorragend erläutert. Aufgrund der Aktualität des Gesetzes, muss es natürlich zunächst bei Erläuterungen bleiben. Die bisherige Rechtsprechung wird selbstverständlich dargelegt und einbezogen, das aktuelle Schrifttum ohnehin. Was die Rechtsprechung aus dem neuen Gesetz machen wird, wird sich natürlich erst über die Jahre zeigen, jedoch gelingt es den Verfassern, eine praxistaugliche Richtschnur vorzugeben und - soweit möglich - den Weg der Entwicklung zu weisen. Das Werk geht deutlich über die Standardkommentarliteratur hinaus. Für den ersten Zugriff dürfte es derzeit nichts Besseres geben als den Leinemann/Kues.