Dienstag, 2. Oktober 2018

Rezension: Durchsuchung und Beschlagnahme

Park, Durchsuchung und Beschlagnahme, 4. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund


Dieses Buch ist schon so etwas wie ein Klassiker – auch wenn es erst in 4. Auflage erschienen ist. Park stellt nämlich auf etwa 320 äußerst penibel aufgearbeiteten Buchseiten alles an notwendigem Wissen rund um die Durchsuchung und Beschlagnahme dar. Zu diesem Standardthema ist nichts Besseres zu finden. So wundert es auch nicht, dass das Werk trotz des klar begrenzten Themas immer wieder in neuer Auflage erscheint.

In seiner eigentlichen beruflichen Tätigkeit ist Park im Bereich des Steuerrechts und des Strafrechts unterwegs, aus strafrechtlicher Sicht also im wirtschafts- und steuerstrafrechtlichen Bereich. Hier sind Durchsuchungsmaßnahmen in jeder Hinsicht tägliches Geschäft. Dem Buch kommt diese Erfahrung aus der Praxis bei der Schwerpunktsetzung und den bearbeiteten Randthemen ganz klar zugute.

Nach einer kurzen allgemeinen Einführung legt Park natürlich gleich im ersten sachlichen Kapitel mit der „Durchsuchung“ los. Hier werden vor allem §§ 102 ff StPO ausführlich dargestellt. Allein 17 Seiten gönnt sich der Autor richtigerweise für alle Fragen rund um die richterliche Durchsuchungsanordnung. Dem Praxisbedarf geschuldet finden sich dann Abschnitte zur – tatsächlichen – Durchführung der Durchsuchung, zur Durchsicht von Papieren (§ 110 StPO) und vor allem ein eigener Abschnitt mit Verhaltensempfehlungen bei einer Durchsuchung (S. 97 ff.). Letztere Tipps sind natürlich vor allem an den Beschuldigten und den Verteidiger gerichtet. Sinnvoll angeschlossen wird dann die Frage des Rechtsschutzes gegen Durchsuchungen. Alle möglichen Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht werden hier als „Waffenarsenal“ des Verteidigers systematisch dargestellt. Für Verteidiger sicher eine hervorragende Fundgrube!

Park befasst sich anschließend auf 18 Seiten mit den Beweisverwertungsverboten – Fragen bleiben hier in der Praxis somit nicht mehr offen.

In entsprechender Art und Weise stellt der Autor dann in Buchkapitel drei die Beschlagnahme ausführlich dar. Als Sonderfälle werden die Postbeschlagnahme (§ 99 StPO) und die Führerscheinbeschlagnahme, einschließlich der vorläufigen Fahrerlaubnisentziehung, besprochen. Sogar für Fragen der körperlichen Untersuchung von Beschuldigten und anderen Personen hat Park in seinem Buch Platz gefunden (S. 233 bis 248).

Einen eigenständigen Bereich hat der Autor der Durchsuchung und Beschlagnahme im EDV-Bereich gewidmet, Stichworte sind hier natürlich: E-Mail, Messangerdienste, Durchsicht von gespeicherten Computerdaten und die Online-Durchsuchung.

Nach diesen Buchhauptteilen finden sich noch weitere wichtige zentrale Themen, an die man als Rezensent nicht sofort denkt, die aber für eine umfassende Darstellung wie die Parks unabdingbar sind: Fragen des StrEG, Rechtshilfe bei Durchsuchungen und schließlich die Durchsuchung bei Banken und Unternehmen, die gerade für Verteidiger aufgrund der meist anzutreffenden tatsächlichen Dimension und der Öffentlichkeitswirksamkeit besondere Schwierigkeiten aufwirft.   

Gut gefällt an dem Buch neben der sich sofort erschließenden Struktur und der erfrischend klaren Sprache auch die Aufnahme zahlreicher Checklisten (wie etwa in Rn. 201 zur nächtlichen Hausdurchsuchung oder in Rn. 524 zur Prüfung einer Durchsuchungsanordnung bei Gefahr in Verzug). Hierdurch ist das Werk nicht nur theoretischer Ratgeber, in dem man bei intensiver Suche alles Relevante findet, sondern auch für den schnellen Zugriff in der täglichen Arbeitspraxis (vor allem des Verteidigers) geeignet.