Montag, 8. Oktober 2018

Rezension: Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit

Finkenbusch, Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit, 1. Auflage, Walhalla 2018

Von RA'in, FA'in für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf

  
Die (finanzielle) Absicherung bei Arbeitsunfähigkeit ist eines der wichtigsten Themen im Sozialrecht. Wann liegt Arbeitsunfähigkeit vor? Wer zahlt? Wieviel wird gezahlt? Mit diesen Themen beschäftigt sich das Buch und schon an dieser Stelle sei vorausgeschickt: Es ist ein Handbuch, das sich ganz exklusiv nur mit Krankengeld bzw. seinem Pendant in der Unfallversicherung, dem Verletztengeld, beschäftigt.

Es beginnt mit der Entgeltfortzahlung. Hier zeigt sich die enge Verzahnung mit dem Arbeitsrecht. Die Entgeltfortzahlung ist ein rein arbeitsrechtliches Instrument, das nur das Verhältnis Arbeitnehmer – Arbeitgeber betrifft. Zunächst die Grundlage für jede Art von Krankengeld: Wer kann überhaupt Krankengeld beanspruchen? Wie lange dauert der Anspruch und wie hoch ist er? Wie verhält es sich, wenn man wegen derselben Krankheit wiederholt arbeitsunfähig ist bzw. wenn eine andere Krankheit hinzutritt? Was geschieht, wenn nicht Krankheit, sondern z. B. Rehabilitation Ursache der Arbeitsunfähigkeit ist? Auch der häufig vorkommende Themenkomplex Arbeitsunfähigkeit und Kündigung wird hier abgehandelt. Arbeitsunfähigkeit im In- und Ausland ist ebenso thematisiert wie Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitgebers.

Um Sozialversicherungsrecht geht es erst ab dem 2. Abschnitt: Ab dem Krankengeld. Grundlegend wird hier der Reihe nach „abgearbeitet“: Welche Anlässe für Krankengeld gibt es? Voraussetzungen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit oder stationärer Behandlung, Entstehung des Anspruches, Ruhen des Anspruchs, Auszahlung des Krankengeldes, Höhe und Zahlung, Beiträge zur Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung, Dauer des Anspruchs, Krankengeld und Rente, Wegfall und Versagung, Krankengeld bei Pflege eines Kindes.

Im dritten Teil geht es dann um eine spezielle Form des Krankengeldes: Das Verletztengeld der gesetzlichen Unfallversicherung. Entstehung des Anspruches, Dauer und Höhe.

Jedem der drei Teile ist nochmals ein eigenes, detailliertes Inhaltverzeichnis vorweg gestellt. Ergänzt werden die Texte durch (sehr komplizierte) Rechenbeispiele: Jede gesetzliche Regelung wird anhand von Fallbeispielen verdeutlicht und anhand von Berechnungen mit Formeln. Das hat den Vorteil, dass die komplizierten und nicht nachvollziehbaren Formulierungen durch Grafiken, z. B. mit Pfeilen für eine Anspruchsdauer, verdeutlicht werden. Teilweise mutet das schon nach den guten alten Textaufgaben an. Bestes Beispiel dazu sind die Rechenbeispiele zur Ermittlung des Krankengeldes, wenn regelmäßig Mehrarbeit geleistet wurde oder für die Leistungsdauer.

Von der Rechtsprechung werden nur BAG bzw. BSG zitiert, untergerichtliche Rechtsprechung kommt überhaupt nicht vor. Es finden sich auch keine Querverweise auf Abhandlungen in der Literatur. Das Buch ist ein Handbuch im besten Sinne des Wortes: keine Auseinandersetzung mit Mindermeinungen oder Literaturquellen, sondern eine strikte Schilderung des Status Quo: So ist die Rechtslage und so wird sie auf den Sachverhalt angewendet.

Das Handbuch ist weniger geeignet für Anwälte und ganz bestimmt nicht für Jurastudenten. Auszubildende zum Sozialversicherungsfachangestellten, Mitarbeiter in Personalabteilungen, Personal- und Betriebsräte werden das Buch allerdings umso besser gebrauchen können.