Donnerstag, 1. November 2018

Rezension: Der gespaltene Emittent

Thomale, Der gespaltene Emittent, Ad-hoc-Publizität, Schadensersatz und Wissenszurechnung, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2018

Von Dipl. iur. Andreas Seidel, Göttingen


Nach seinem ersten Aufschlag zu Fragen der Wissenszurechnung im Jahr 2015 (AG 2015, 641) hat sich Thomale nun in etwas ausführlicherer Form diesem Fragenkreis gewidmet. Beleuchtet wird dabei nicht nur die Wissenszurechnung als solche, sondern vielmehr das Verhältnis des Kapitalmarktes zur Information als solches. Dieses Verhältnis, so schreibt der Autor, sei ambivalent: Einerseits stelle der Kapitalmarkt Informationen bereit, indem er die auf ihm geführten Werte mit Preisen versehe und so den Handel erst ermögliche, andererseits benötige er selbst der Einspeisung von Informationen, um diese Bepreisung und die damit einhergehende Informationsgenerierung effizient zu erfüllen (S. III). Dabei geht Thomale von der herrschenden kapitalmarktökonomischen Theorie aus, wonach sich die Preisbildung am Kapitalmarkt am besten als Informationsverarbeitung verstehen lässt. Er beschreibt dies folgender Maßen (S. 2): „Der Preis eines Wertpapiers bildet cum grano salis den Kenntnisstand ‚des Marktes‘, also der Totalität der Marktteilnehmer, insbesondere über den Emittenten ab.“

Der Untersuchungsgegenstand ist vorliegend die sachliche Reichweite der kapitalmarktrechtlichen ad-hoc-Informationspflicht und ihrer privatschadensersatzrechtlichen Durchsetzung. Ausgangspunkt ist dabei eine Situation, in der Mitarbeiter des Emittenten über mitteilungspflichtige Informationen verfügen, während das Geschäftsleitungsorgan keine entsprechende Kenntnis besitzt. Bildlich gesprochen verläuft die Grenze zwischen Wissen und Nichtwissen in diesem Fall quer durch den Emittenten und „spaltet“ ihn gleichsam. Das Kapitalmarktrecht sieht den Emittenten jedoch als Zurechnungseinheit an, weshalb es eine solche Wissensspaltung innerhalb des Emittenten nicht hinnehmen kann und sich die Frage stellt, ob der Emittent nun als Zurechnungseinheit insgesamt Tatsachenkenntnis hat oder ob diese zu verneinen ist.

Methodisch geht der Autor dabei dreistufig vor: Nach einer knappen Einführung in die alte aber immer noch nicht als vollständig geklärt anzusehende Debatte um die Wissenszurechnung einer juristischen Person betrachtet er das Problem der Wissenszurechnung besonders unter dem Aspekt der kapitalmarktrechtlichen Ad-hoc-Informationspflicht und schließt sodann die Frage an, ob und inwieweit die durch Wissenszurechnung konstruierte Verletzung einer solchen ad-hoc-Informationspflicht zu Privatschadensersatzansprüchen führt.

Dabei ist es ebenso wissenschaftlich bedauerlich wie auch konzeptionell verständlich, dass Thomale sich in dieser Veröffentlichung lediglich der Wissenszurechnung des Emittenten und damit einer juristischen Person widmet. Dies entspricht absolut der Linie dieser Monographie und ist vor dem Hintergrund der konzeptionellen Entwicklung des Gedankengangs einleuchtend. Gleichzeitig kommen dadurch die Passagen über die Wissenszurechnung zu kurz. Mehr als eine Tour d’Horizon kann hier nicht erwartet werden. So wird vielmehr der Eindruck erweckt, als hätte der Autor schlicht das Manuskript des AG-Beitrages aus 2015 überarbeitet und inhaltlich etwas breiter dargestellt und zusätzlich die aktuellen Beiträge von Grigoleit (ZHR 181 (2017), S. 160 ff.) und Wagner (ZHR 181 (2017), S. 203 ff.) von dem ZHR-Symposium 2017, das unter anderem die Wissenszurechnung zum Thema hatte, dargestellt und bewertet.

Hierbei sei jedoch noch einmal ausdrücklich betont, dass diese Einschränkung in der Ausführlichkeit der Darstellung der Dogmatik der Wissenszurechnung nicht wirklich als Manko im Rahmen der Gesamtdarstellung zu bewerten ist. Und so ist der Verweis hierauf in dieser Rezension auch weniger eine Herausstellung dieses Mankos als vielmehr ein Ausdruck des Wunsches nach einer ausführlicheren Gesamtdarstellung, die auch in der Lage gewesen wäre, die grundlegenden Fragen der Wissenszurechnung zu beleuchten. So dient die Darstellung der Wissenszurechnung bloß einer Einführung in die Fragestellung dieser Monographie, die dann sowohl methodisch als auch argumentativ exzellent bearbeitet wird, wobei insbesondere die erstaunliche ökonomische und rechtsvergleichende Arbeit hervorgehoben werden sollte. Insofern kann diese Darstellung gleichsam als eine ausführlichen Antwort auf die Fragen, die insbesondere Ihrig auf dem ZHR-Symposium 2017 in seinem Beitrag (ZHR 181 (2017), S. 381 ff.) aufgeworfen hat, verstanden werden. Ein insgesamt sehr gelungenes Werk!