Freitag, 11. Januar 2019

Rezension: RVG Praxiswissen

Schneider, RVG Praxiswissen, 5. Auflage, Nomos-Verlag 2019


Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart



In dem Buch aus der Reihe „Die erfolgreiche Kanzlei“ werden nach zwei kürzeren Teilen zu den Vergütungsquellen und zu den Grundlagen der Vergütung in Teil 3 die einzelnen Gebühren und Auslagen besprochen, bevor es im letzten Teil des Buches um die Abrechnung und die Durchsetzung der Vergütung gegenüber dem Mandanten bzw. der Staatskasse geht. In einem Anhang sind verschiedene Gebührentabellen abgedruckt.

Im ersten Teil geht der Autor auf Ansprüche gegen den Mandanten, die Staatskasse, den Gegner und Dritte ein, auf Kostenerstattungs- und Freistellungsansprüche, auf das Thema Rechtsschutzversicherung, Vergütungsvereinbarung und Vorschüsse. In Teil 2 wird das Gebührensystem dargestellt und Begriffe wie „Angelegenheit“ und „Gegenstandswert“ erläutert. Der dritte Teil ist der mit Abstand umfangreichste. In ihm werden die einzelnen Gebühren und Auslagen erläutert, auf die einzelnen Tätigkeitsbereiche (Erstberatung, außergerichtlich, gerichtlich) und Rechtsgebiete (Zivilrecht, Familienrecht, Arbeitsrecht, freiwillige Gerichtsbarkeit, Verwaltungsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Bußgeldsachen, EuGH, Zwangsvollstreckung, Insolvenzrecht) sowie auf Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe eingegangen.

Die theoretischen Ausführungen werden durch zahlreiche kleine Beispielsfälle bzw. Berechnungsbeispiele veranschaulicht. Insgesamt über 400 solcher Beispiele ermöglichen ein schnelles Aneignen des Stoffes für die Anwendung in der Praxis und eine effektive Kontrolle, ob man die Ausführungen wirklich verstanden hat.

Sehr hilfreich sind auch das Muster einer Stundensatzvereinbarung und die Angabe der Internetadresse, unter der man eine Reisekostentabelle mit den höchstmöglichen Entfernungen innerhalb aller deutschen Gerichtsbezirke findet. Diese Entfernungen sind wichtig bei der Frage der Erstattungsfähigkeit von anwaltlichen Reisekosten bei der Beauftragung eines auswärtigen Anwalts. Allerdings erscheint bei Eingabe der genannten Internetadresse http://wp12264852.server-he.de/2018/reisekostentabelle_2018_4_Auflage.pdf eine Fehlermeldung, über eine google-Suche findet man die Tabelle über die Internetseite http://www.beck-shop.de/fachbuch/dokument/24376465_FFI_Reisekostentabelle_2018_beck.pdf aber dennoch.

Das Buch deckt alle Bereiche und Rechtsgebiete der anwaltlichen Tätigkeit ab. Es erläutert die Strukturen des RVG, vermittelt Grundlagenwissen und behandelt alle wesentlichen Abrechnungskonstellationen. Dabei legt es stets viel Wert auf den Bezug zur Praxis. Die Ausführungen sind kurz und prägnant. Im Regelfall werden kurz die Grundzüge dargestellt und anschließend die verschiedenen Abrechnungskonstellationen durchgegangen und mit einem Beispiel veranschaulicht. Sofern die Rechtslage nicht eindeutig ist, etwa bei der Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten bei einer Verweisung von einem Zivilgericht zu einem Arbeitsgericht oder bei der Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des Anwalts bei der Beauftragung eines auswärtigen Anwalts durch den im Gerichtsbezirk wohnenden Mandanten, werden beide Meinungen kurz genannt.

Wie umfassend das Gebührenrecht dargestellt wird, merkt man, wenn es bei einer Fallkonstellation um die verschiedenen Varianten geht. So werden etwa bei der Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des Anwalts alle denkbaren Varianten (Kanzleisitz im Gerichtsbezirk, Kanzleisitz am Wohnsitz des Mandanten, Kanzleisitz an drittem Ort, Wohnsitz Mandant in Gerichtsbezirk, Kanzleisitz nicht in Gerichtsbezirk aber Wohnsitz Anwalt in Gerichtsbezirk, Kanzlei mit mehreren Standorten) nacheinander behandelt und die jeweilige Erstattungsfähigkeit dargestellt.

Zwar sollten gewisse Grundkenntnisse des Gebührensystems vorhanden sein, aufgrund der vielen Beispiele und der Angabe der jeweils einschlägigen Gebührenvorschriften eignet sich das Buch aber auch gut für relative „Anfänger“ im Gebührenrecht. Dementsprechend richtet es sich vor allem an junge Rechtsanwälte, Kanzleimitarbeiter und Wiedereinsteiger.

Die 5. Auflage ist am 12.10.2018 erschienen und damit zwei Jahre nach der vorherigen Auflage. Sie bringt das Werk auf den aktuellen Stand (August 2018) und berücksichtigt insbesondere bereits die neue Rechtsprechung zum Erledigungswert bei der Verkehrsunfallregulierung, zur fiktiven Terminsgebühr, zur Zulässigkeit von Zeittaktklauseln, zur Sittenwidrigkeit und zu berufsrechtlichen Anforderungen bei Vergütungsvereinbarungen sowie zur Einigungsgebühr bei Zahlungsvereinbarungen. Neu aufgenommen wurden ausführliche Hinweise zum Kostenerstattungsanspruch gegenüber dem Gegner, da die Vertretung des Mandanten im Regelfall nicht mit der Abrechnung der entstandenen Gebühren endet. Dies betrifft insbesondere Fragen zur Erstattungspflicht bei einem Anwaltswechsel, bei Mehrwertvergleichen und zur Reisekostenerstattung eines auswärtigen Anwalts.

Mit seinen nicht ganz 600 Seiten und einem Anschaffungspreis von gerade einmal 44 EUR ist das Buch von Schneider daher ein hervorragendes Einstiegswerk für die Abrechnung nach RVG in der Praxis.