Donnerstag, 3. Januar 2019

Rezension: ZPO

Baumbach / Lauterbach / Albers / Hartmann, Zivilprozessordnung, Beck´sche Kurzkommentare, 77. Auflage, C.H.Beck 2019


Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart


In dem Kommentar aus der Reihe Beck´scher Kurzkommentare wird auf etwas über 3.000 Seiten die gesamte ZPO sowie in Auszügen das EGZPO, das FamFG, das GVG und das EGGVG besprochen. In einem Schlussanhang wird auf weitere Gesetze eingegangen, etwa das DRiG, das KapMuG sowie Europäische Verordnungen bzw. Übereinkommen und internationale Regelungen.

Aufgrund des zum 01.11.2018 in Kraft getretenen Gesetzes zur neuen Musterfeststellungsklage, die im Zuge des Diesel-Skandals eingeführt wurde, ist dem Kommentar eine rund 15-seitige Beilage beigefügt, in der die neuen §§ 604-614 ZPO besprochen und die weiteren in diesem Zusammenhang geänderten Vorschriften in anderen Gesetzen aufgeführt werden. Bei der Kommentierung wird insbesondere auf die Klagebefugnis, das öffentliche Klageregister, die Bindungswirkung der Entscheidung, die Verjährungshemmung und das Verhältnis zur Individualklage eingegangen.

Das Werk zeichnet sich vor allem durch die zahlreichen ABC-Reihen aus, bei denen zu einem bestimmten Aspekt alphabetisch geordnete Beispiele genannt werden, etwa beim Streitwert bei § 3 ZPO von A wie Abänderungsklage bis Z wie Zwangsversteigerung oder beim Sachverständigenbeweis von A wie Ablehnung bis Z wie Zweitgutachten. In Anhängen zu verschiedenen Vorschriften werden bestimmte Themen genauer beleuchtet, etwa nach § 286 BGB die Beweislast.

Die Kommentierung ist, wie es sich für einen Kurzkommentar und einen Praxiskommentar gehört, kurz und prägnant, zugleich aber auch fundiert. Die Darstellung ist gut verständlich und strikt auf die Praxis ausgerichtet. Der Autor gibt dabei nicht nur fremde Meinungen wieder, sondern nimmt auch selbst Stellung. So geht er beispielsweise bei § 495a ZPO darauf ein, ob das Verfahren nach billigem Ermessen bei einem Streitwert von bis zu 600 € sinnvoll ist, wie davon Gebrauch gemacht werden soll und inwieweit eine Missbrauchsgefahr besteht. In diesem Zusammenhang gibt er auch Empfehlungen ab, ob und inwieweit Richter die Parteien darauf hinweisen müssen, dass eine mündliche Verhandlung nur auf Antrag erfolgt.

Der Kommentar ist auch mit Aktualisierungsservice bestellbar. Wenn der Leser bei der Bestellung im Warenkorb „mit Aktualisierungsservice" auswählt, erhält er automatisch die Neuauflage, ohne dass daraus eine Abnahmeverpflichtung folgt.

Die 77. Auflage ist am 02.11.2018 erschienen und damit brandaktuell. So berücksichtigt sie in der Beilage bereits das ab 01.11.2018 geltende neue Musterfeststellungsverfahren der ZPO. Durch die jährliche Erscheinungsweise ist auch weiterhin garantiert, dass man stets auf dem aktuellen Stand ist.

Der Kommentar eignet sich sowohl für Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Studenten und Referendare als auch für Rechtswissenschaftler.

Das Werk, das von Baumbach begründet wurde und dann von Lauterbach und später von Albers fortgeführt wurde, wird seit einigen Jahren von Hartmann als alleinigem Verfasser herausgegeben. Als langjähriger Richter am Amtsgericht verfügt er über die nötige Praxiserfahrung im Umgang mit der ZPO. Die Beilage zum Musterfeststellungsverfahren wurde von Schmidt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, verfasst.

Der einbändige Kommentar hat sich in den letzten 30 Jahren zu Recht als „Klassiker“ und Standardwerk für die tägliche Praxis etabliert und ist eine echte Alternative zum Zöller. Die Anschaffungskosten belaufen sich – wie auch beim Zöller – auf 169 EUR.