Samstag, 2. Februar 2019

Rezension: AO-Handbuch

Deutsches wissenschaftliches Institut der Steuerberater e.V., AO-Handbuch 2018, C.H. Beck 2018

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken


Das „AO-Handbuch 2018“, herausgegeben über das Deutsche wissenschaftliche Institut der Steuerberater e.V., liegt nunmehr in der Neuauflage (Stand 01.01.2018) vor. Das Handbuch des steuerlichen Verwaltungs- und Verfahrensrechts bietet in einer auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnittenen Zusammenstellung zuverlässige Informationen zum allgemeinen Steuerrecht und entspricht der bewährten Konzeption der Reihe der Veranlagungshandbücher. Der Ladenpreis beläuft sich auf 57,00 €. Das Werk ist über den C.H. Beck-Verlag beziehbar.

Was den Aufbau des Buchs anbelangt, so ist zunächst die Abgabenordnung geschlossen abgedruckt, wobei der Gesetzeswortlaut sowohl in der Fassung bis 24.05.2018 und als auch ab dem 25.05.2018 wiedergegeben ist. Am Ende der AO findet sich eine Anlage 1 zu § 60 (Anforderungen an die Satzung) in Form einer Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften und Kapitalgesellschaften.

Im Hauptteil folgt die Kommentierung der AO. Hervorzuheben ist die Kommentierung zu § 29b (Verarbeitung personenbezogener Daten durch Finanzbehörden) im Hinblick auf die im Mai in Kraft getretene DSGVO. Gelungen ist auch die Kommentierung des § 30 mit den in diesem Zusammenhang stehenden Verordnungen und Verfügungen, wie beispielsweise die Steuerdaten-Abrufverordnung sowie die Verfügungen betreffend Offenbarung steuerlicher Verhältnisse und die Verfügungen an die Strafverfolgungsbehörden. Im Rahmen des § 37 folgen praxisrelevante und hilfreiche Fallgruppenbeispiele, wie beispielsweise zur Problematik der Zusammenveranlagung oder der Reihenfolge der Anrechnung bei Einzelveranlagung. Im Rahmen des § 42 (Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten) wird ebenfalls eine Vielzahl von Beispielen genannt, die den Tatbestand dieser Norm erfüllen.

Im Anhang I findet sich das Einführungsgesetz zur Abgabenordnung abgedruckt, gefolgt vom Verwaltungszustellungsgesetz und den Verfügungen betreffend die Zustellung von Verwaltungsakten im Ausland, öffentliche Zustellungen und Heilung von Zustellungsmängeln.

Im Anhang II ist die Finanzgerichtsordnung abgedruckt sowie die Verfügung betreffend die Änderung und Ersetzung von Verwaltungsakten während des finanzgerichtlichen Verfahrens.

Das Werk schließt mit Anhang III der Datenschutzgrundverordnung.

Die gegenüber dem AO-Handbuch 2017 geänderten Textstellen sind durch einen Balken am Rand gekennzeichnet und somit für den Leser deutlich sichtbar. Verwaltungsanordnungen, die aus Platzgründen nicht in vollem Wortlaut in das Handbuch aufgenommen werden konnten, sind in den Fußnoten des Werks in Leitsätzen wiedergegeben. Auf die Rechtsprechung wird gleichfalls in Fußnoten hingewiesen. Was die Gesetzesänderung anbelangt, so findet sich das Werk auf dem neusten Stand. Hilfreich sind die im Handbuch zahlreich enthaltenen Verwaltungsanweisungen, die eine wichtige Rolle für die Praxis darstellen.

Das Werk ist unverzichtbar für Anwälte des Steuerrechts, Richtern der Finanzgerichtsbarkeit und Sachbearbeiter in Finanzbehörden. Im Hinblick auf die Ausführlichkeit des Werks ist das Preis-Leistungs-Verhältnis äußerst günstig.