Montag, 11. Februar 2019

Rezension: EUV / AEUV


Streinz, EUV / AEUV, 3. Auflage, C.H. Beck 2018

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken


Der Standardkommentar Streinz, EUV/AEUV ist mittlerweile in der 3. Auflage erschienen (Stand Mai 2018). Das Werk ist zu einem Preis von 249,00 € erhältlich. Das über die Beck’sche Kurzkommentare herausgegebene Werk enthält die Säulen der europäischen Union, nämlich den Vertrag über die Europäische Union, den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union in aktueller und praxisnaher Fassung.

Schwerpunkte der Kommentierung betreffen die Realisierung der Regelungen des Vertrags von Lissabon, wie beispielsweise die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union und zu deren Anwendungsbereiche, die Blockade des Beitritts der EU zur EMRK durch den EuGH, die politisch kontrovers diskutierte gemeinsame Handelspolitik, für die der EuGH im Singapur-Gutachten einige Streitfragen klärte, die angesichts des vom EuGH zurückgewiesenen Widerstrebens einiger Mitgliedsstaaten problematische gemeinsame europäische Asylpolitik, die Entwicklung der Struktur der Organe der EU, die Grenzen des gegenseitigen Vertrauens der Mitgliedsstaaten und die unerwartete Aktivierung des Art. 50 EUV durch den „Brexit“.

Im Rahmen der Kommentierung des Vertrages über die Europäische Union folgt nach Ausführungen zur Bedeutung der Präambel die Kommentierung der gemeinsamen Bestimmungen (Art. 1 – 8 EUV). Daran schließen sich Ausführungen zu den Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze im Titel 2 an (Art. 9 – 12 EUV). Der Titel 3 beinhaltet die Vorschriften zur Bestimmungen über die Organe unter Bezugnahme auf die Vorschriften der Art. 13 bis 19 EUV). Sehr ausführlich sind die Ausführungen der Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten (Art. 20 EUV). Der Titel 5 enthält allgemeine Bestimmungen über das auswärtige Handeln der Union und besondere Bestimmungen über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die Kommentierung schließt mit den Schlussbestimmungen (Art. 47 – 55 EUV).

In Teil 2 des Werkes folgt die Kommentierung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der sich in 6 Teile gliedert. Nach der Präambel wird dem Leser ein sehr verständiger Überblick über den AEUV gegeben. Der erste Teil enthält Ausführungen zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß der Art. 1 bis 17 AEUV. Der zweite Teil wendet sich dem Diskriminierungsverbot und der Unionsbürgerschaft zu und kommentiert somit die Art. 18 bis 25 AEUV. Der dritte Teil wendet sich den internen Politiken und Maßnahmen der Union zu. Der vierte Teil widmet sich der Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebieten (Art. 198 bis 204 AEUV). Im fünften Teil wird das auswärtige Handeln der Union dargestellt. Der sechste Teil enthält institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften. In diesem Zusammenhang werden auch die Organe der Union erörtert. Der siebte Teil enthält allgemeine und Schlussbestimmungen.

Das Werk endet mit der Kommentierung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

Das Ziel des Kommentars, nämlich einen Beitrag zum Verständnis und zur Anwendung der komplexen Materie des Europarechts und zum Abbau von Defiziten zwischen den Mitgliedstaaten zu leisten wurde in dem Werk in vollem Umfang erreicht. Im Hinblick auf die Ausführlichkeit des Werkes, es umfasst 2.807 Seiten, ist das Preis-Leistungs-Verhältnis als günstig zu bewerten.