Streinz,
EUV / AEUV, 3. Auflage, C.H. Beck 2018
Von
RA'in, FA'in für
Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Der Standardkommentar Streinz, EUV/AEUV ist mittlerweile in
der 3. Auflage erschienen (Stand Mai 2018). Das Werk ist zu einem Preis von
249,00 € erhältlich. Das über die Beck’sche Kurzkommentare herausgegebene Werk enthält
die Säulen der europäischen Union, nämlich den Vertrag über die Europäische Union,
den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie die Charta der
Grundrechte der Europäischen Union in aktueller und praxisnaher Fassung.
Schwerpunkte der Kommentierung betreffen
die Realisierung der Regelungen des Vertrags von Lissabon, wie beispielsweise
die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zur Charta der Grundrechte der
Europäischen Union und zu deren Anwendungsbereiche, die Blockade des Beitritts
der EU zur EMRK durch den EuGH, die politisch kontrovers diskutierte gemeinsame
Handelspolitik, für die der EuGH im Singapur-Gutachten einige Streitfragen
klärte, die angesichts des vom EuGH zurückgewiesenen Widerstrebens einiger
Mitgliedsstaaten problematische gemeinsame europäische Asylpolitik, die
Entwicklung der Struktur der Organe der EU, die Grenzen des gegenseitigen
Vertrauens der Mitgliedsstaaten und die unerwartete Aktivierung des Art. 50 EUV
durch den „Brexit“.
Im Rahmen der Kommentierung des
Vertrages über die Europäische Union folgt nach Ausführungen zur Bedeutung der
Präambel die Kommentierung der gemeinsamen Bestimmungen (Art. 1 – 8 EUV). Daran
schließen sich Ausführungen zu den Bestimmungen über die demokratischen
Grundsätze im Titel 2 an (Art. 9 – 12 EUV). Der Titel 3 beinhaltet die
Vorschriften zur Bestimmungen über die Organe unter Bezugnahme auf die
Vorschriften der Art. 13 bis 19 EUV). Sehr ausführlich sind die Ausführungen
der Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten (Art.
20 EUV). Der Titel 5 enthält allgemeine Bestimmungen über das auswärtige
Handeln der Union und besondere Bestimmungen über die gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik. Die Kommentierung schließt mit den Schlussbestimmungen
(Art. 47 – 55 EUV).
In Teil 2 des Werkes folgt die
Kommentierung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der
sich in 6 Teile gliedert. Nach der Präambel wird dem Leser ein sehr
verständiger Überblick über den AEUV gegeben. Der erste Teil enthält Ausführungen
zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß der Art. 1 bis 17 AEUV. Der zweite Teil
wendet sich dem Diskriminierungsverbot und der Unionsbürgerschaft zu und
kommentiert somit die Art. 18 bis 25 AEUV. Der dritte Teil wendet sich den internen
Politiken und Maßnahmen der Union zu. Der vierte Teil widmet sich der Assoziierung
der überseeischen Länder und Hoheitsgebieten (Art. 198 bis 204 AEUV). Im fünften
Teil wird das auswärtige Handeln der Union dargestellt. Der sechste Teil enthält
institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften. In diesem Zusammenhang
werden auch die Organe der Union erörtert. Der siebte Teil enthält allgemeine und
Schlussbestimmungen.
Das Werk endet mit der Kommentierung der
Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
Das Ziel des Kommentars, nämlich einen
Beitrag zum Verständnis und zur Anwendung der komplexen Materie des
Europarechts und zum Abbau von Defiziten zwischen den Mitgliedstaaten zu
leisten wurde in dem Werk in vollem Umfang erreicht. Im Hinblick auf die
Ausführlichkeit des Werkes, es umfasst 2.807 Seiten, ist das
Preis-Leistungs-Verhältnis als günstig zu bewerten.