Dienstag, 5. März 2019

Rezension: MüKo FamFG Band 1

Münchener Kommentar FamFG, Band 1, §§ 1-270, 3. Auflage, C.H. Beck 2018

Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Zweibrücken


Die MüKo-Reihe garantiert in jedem Rechtsgebiet eine profunde und ausführliche Kommentierung, sodass man als Leser und Rechtsanwender genau weiß, worauf man sich einlässt, wenn man mit einem Werk der Reihe arbeitet. Ich nutze die Kommentare z.B. sehr gerne, um mich einmal intensiv mit einem Thema zu befassen, sei es aufgrund eines umfangreichen Verfahrens oder schlicht aus Interesse. Für die Masse der Verfahren bei Gericht genügen sicherlich auch schlankere Kommentare, aber wenn man einer Sache einmal auf den Grund gehen möchte, kommt man am MüKo nicht vorbei, so auch im Familienverfahrensrecht.

Sinnvoller Weise wurden zwei Bände zum FamFG erstellt, sodass gron das Familienverfahrensrecht in einem Band und das sonstige FG-Verfahren samt des internationalen Rechts in einem weiteren Band verortet werden konnte. Beide Bände haben einen ähnlichen Umfang, sodass man in keinem Bereich lektüretechnisch zu kurz kommen wird.

Das Autorenteam ist richterlastig, was beim Verfahrensrecht durchaus geboten ist. Es sind zwar auch Vertreter der Wissenschaft und Anwaltschaft vorhanden, aber die Verteilung der Themen auf die Autoren wirkt gut gewählt, etwa dass ein Richter am Oberlandesgericht (A. Fischer) das Beschwerderecht kommentiert.

Die Gestaltung des Kommentars ist sehr lektürefreundlich. Ein gut untergliederter Fließtext ist mit fett gedruckten Leitwörtern versehen, es gibt echte und ausführliche Fußnoten und eine effektive interne Verweistechnik.

Inhaltlich beschränken sich die Kommentatoren nicht auf die Norm selbst, sondern geben Auskunft zu Entstehungsgeschichte und Systematik, zu Rechtsbehelfen, Vollstreckung und Anwaltsgebühren. Darüber hinaus wird aber auch der Sinn und Zweck der Norm stets in den prozessualen Kontext gestellt, um die Bedeutung der Vorschrift für das Verfahren herauszustellen. Schön zu sehen ist dies etwa im Rahmen des § 155 FamFG (Heilmann), wo ab Rn. 48 ff. Wesen, Zweck und Inhalt des frühen Termins in Familiensachen erläutert wird, aber auch bei § 214a FamFG (Erbarth), wo die Neuregelung der Vergleichsbestätigung in Gewaltschutzsachen zu Recht als nicht voll durchdacht gebrandmarkt wird und die für die Beteiligten entstehenden Konsequenzen präzise benannt werden.

Ein Vorteil eines MüKo ist des Weiteren, dass die Autoren Raum für ausführliche Einleitungen haben. So gibt Ulrici vor den §§ 23 ff. FamFG einen schönen Überblick über die Grundsätze des familiengerichtlichen Verfahrens, insbesondere den eingeschränkten Untersuchungsgrundsatz, nach welchem sich einige familienrechtliche Verfahren richten, der aber nicht zu einer Bevormundung der Beteiligten führen darf, was in den Ausführungen zum Grundsatz des rechtlichen Gehörs gut zum Ausdruck kommt (Rn. 23 ff.).

Des Weiteren ist es stets erfreulich, dass Normen, die mit gewissen Ermessens- oder Abwägungskriterien versehen sind, also der konkreten Ausfüllung durch den entscheidenden Richter bedürfen, mit viel theoretischem Unterbau und zugehörigen praktischen Beispielen versehen werden. Beispielhaft zu nennen sind hier die Normen zur Kostenentscheidung (Regelbeispiele nach § 81 Abs. 2 FamFG, Schindler, Rn. 33 ff.) sowie zur Abtrennung des Verfahrens (§ 140 Abs. 2 FamFG, Heiter, Rn. 24 ff.). Die dort gegebenen Informationen ersetzen auf keinen Fall die Arbeit am eigenen Fall, aber sie geben Sicherheit und Ideen.

Schließlich ist lobenswert hervorzuheben, wie intensiv auch die Befassung mit internationalen Aspekten geschieht. Im vorliegenden ersten Band ist dies in den §§ 107 ff. FamFG (Rauscher) schön zu sehen, wo in den Passagen teilweise kurz aber lehrbuchartig regelrecht erklärt wird, welche Vorgänge des Gerichts aufgrund welcher Notwendigkeiten zu geschehen haben. Dabei wird stets an passender Stelle auf Besonderheiten des Adoptionsrechts eingegangen (z.B. direkt vorab auf das AdWirkG).

Die Erwartungen, die man an einen MüKo zum FamFG haben kann, werden voll erfüllt. Es ist ein hervorragender Kommentar, der mit gut lesbaren, umfangreichen und klugen Erläuterungen für einen Mehrwert beim Nutzer sorgt, sei es für die kurzfristige Recherche oder die intensive Lektüre.