Montag, 4. März 2019

Rezension: VOB Teile A und B

Kapellmann / Messerschmidt (Hrsg.), Kommentar VOB Teile A und B, 6. Auflage, C.H. Beck 2018

Von RA Daniel Jansen, Köln


Das Standardwerk wird hier in sechster Auflage und unter Berücksichtigung des am 01.01.2018 in Kraft getretenen Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung vorgelegt. Vom Aufbau her ist es, wie Kommentare zu sein haben: Dem vorangestellten Normtext folgt ein ausführliches Inhaltsverzeichnis. Drucktechnische Hervorhebungen erleichtern den zügigen Zugriff auf die gesuchten Passagen.

Inhaltlich ist der Kapellmann/Messerschmidt eine Klasse für sich. Es gibt einige ausgezeichnete VOB-Kommentare, aber dieser ragt heraus. Entscheidend aus Sicht des Rezensenten sind dabei neben der argumentativen Tiefe, die sich auch in anderen Werken findet, insbesondere die wohltuend griffige und schnörkellose Sprache. Es ist erkennbar Ziel der Autoren, verständlich zu sein. Blendwerk wird weggelassen. Beeindruckend zudem, dass auch Widersprüche in anderen Werken oder bei anderen Autoren aufgezeigt werden, wobei dies ersichtlich nicht Selbstzweck ist, sondern dort eingesetzt wird, wo es inhaltlich von Bedeutung ist. Beispielhaft ist die Kommentierung zum Vergütungsrecht in § 2 VOB/B zu nennen. Bei der praktisch bedeutsamen und hinsichtlich der Beantwortung höchst umstrittenen Frage, ob der Unternehmer im Zusammenhang mit einem gestellten Nachtrag bei fehlender Preiseinigung ein Leistungsverweigerungsrecht hat, wird die Antwort systematisch logisch aufgebaut. Im Grundsatz sei die Frage zu bejahen. Einzelne Fallgruppen werden besprochen: Die Ausführung dürfe der Unternehmer jedenfalls dann verweigern, wenn der Auftraggeber schon dem Grunde nach eine Einigung zur Vergütungsfähigkeit einer angeordneten, geänderten oder zusätzlichen Leistung ablehnt. Weigere sich der Auftraggeber, stünde dem Auftragnehmer sogar ein Kündigungsrecht nach § 9 Abs. 1a VOB/B zu. Es könne sodann keinem Zweifel unterliegen, dass der Auftragnehmer Anspruch auf eine Vereinbarung sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach habe. In diesem Zusammenhang weist der Kommentator auf einen Widerspruch in einem hoch angesehenen Konkurrenzwerk hin, der durchaus praktische Auswirkung hat.

Ein wenig übertrieben scheinen manchmal die Selbstreferenzen auf weitere Werke aus dem Hause Kapellmann, die teilweise in Fettdruck in den Fußnoten hervorgehoben werden. Auch ist dem Praktiker anzuraten, nicht zu schnell die in dem Werk zumeist zu findenden brillanten Erörterungen bei eigenen Mandantenberatungen zu schnell zu übernehmen, sondern genau zu prüfen, ob der BGH nicht ggf. eine andere Auffassung vertritt. Entsprechende Hinweise finden sich in dem Werk schon mal mit der Formulierung, etwas sei „entgegen dem BGH“ zu beurteilen.

Der strukturierte und nachvollziehbare Umgang mit verschiedenen Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung sowie die Darstellung einer gut begründbaren Lösung überzeugen restlos. So wird z.B. bzgl. der Auseinandersetzung zu der Frage, ob § 5 Abs. 4 VOB/B nun AGB-rechtlich bedenklich sei oder nicht, nach kurzer Darstellung der Positionen nicht eine langatmige Gegenüberstellung der Argumente als Fingerübung durchexerziert, sondern dies mit einem knappen Hinweis darauf unterbunden, dass die unterschiedlichen Auffassungen kaum je zu unterschiedlichen Ergebnissen führen.

Für den Praktiker im Baurecht, der ein rechtliches Problem lösen oder eine fundierte Beratung seiner Mandanten gewährleisten will, stellt dieser sehr starke Kommentar ein ausgezeichnetes Nachschlagewerk dar.