Dienstag, 16. April 2019

Rezension: ZPO-Fallrepetitorium

Zimmermann, ZPO–Fallrepetitorium, 11. Auflage, C.F. Müller 2018

Von Rechtsreferendarin Patricia M. Popp, M.A., Darmstadt


„Die ZPO kann letztlich nur durch Fälle erklärt und verstanden werden.“ Diese simple These hat Walter Zimmermann der Konzeption seines ZPO–Fallrepetitoriums zugrunde gelegt. Bei seinem Werk handelt es sich nämlich um eine Fallsammlung, die ca. 900 Fälle, Fragen, und Probleme der ZPO aufwirft und entsprechende Lösungswege aufzeigt. Es liegt nunmehr in der 11. Auflage vor und berücksichtigt zahlreiche Änderungen, wie beispielsweise die Änderung des Sachverständigenrechts oder die Einführung der Musterfeststellungsklage, die die ZPO seit der letzten Auflage des ZPO-Fallrepetitoriums aus dem Jahr 2014 erfahren hat.

Ausgehend vom Untertitel Grundlagen, Examenswissen, Referendariatspraxis richtet sich das Werk an Studierende, Examenskandidaten und Rechtsreferendare. Da die zivilprozessrechtliche Materie im Studium eher einen „Nebenskriegsschauplatz“ darstellt, sind vor allem Studierende mit einem zivilprozessrechtlichen Schwerpunkt mit der Lektüre gut beraten. Für den Otto Normalstudenten und auch den Referendar, der noch am Anfang des juristischen Vorbereitungsdiensts steht, dürfte ein Großteil der Fälle schlicht zu weitgehend sein und mitunter verwirrend wirken. Zimmermann bedient sich zur Lösung dieses Problems eines einfachen aber übersichtlichen Hilfsmittels: Er kennzeichnet die einzelnen Kurzfälle am Rand mit bis zu vier Sternchen ****. Solche Fälle, die mit einem * gekennzeichnet sind, beinhalten Grundlagenwissen. Fälle mit ** sind etwas schwierigere Fälle für Studierende. *** kennzeichnet Fälle für Referendare und mit **** versehene Fälle sind schließlich etwas kompliziertere, entlegenere Fallkonstellationen, die in der Prozesspraxis eine Rolle spielen können. Anhand dieser Kennzeichnungen gelingt es dem Leser unproblematisch, die einzelnen Fallbeispiele zu selektieren und sich auf solche zu konzentrieren, die dem jeweils eigenen Ausbildungsstand entsprechen.

Alle Fälle sind durchnummeriert und haben eine eigen Überschrift, wie etwa „Zustellung und Vollziehung“ oder „Teilungsversteigerung“. Hierdurch kann der Leser bereits erahnen, wo der Schwerpunkt des jeweiligen Kurzfalls angesiedelt ist. Die einzelnen Kapitel (I. bis XL.) sind meist nach demselben Schema strukturiert: Am Anfang findet sich meist ein Fall mit Grundlagenwissen, so etwa im Kapitel XII. Parteiwechsel und Parteibeitritt, in dem ein einfacher Fall zur „Berichtigung der Parteibezeichnung“ den Anfang macht. Im Folgenden, werden die Fälle dann anspruchsvoller. Im konkreten Beispiel thematisiert der letzte Fall daher die nicht zu unterschätzende „Streitgenössische Nebenintervention“. Anhand der Nummerierungen a), b), c) werden kleine Abwandlungen oder Erweiterungen des Ausgangsfalls dargestellt.

Um einen guten Einstieg in die zivilprozessuale Materie zu finden, beginnt das Werk mit ganz allgemeingültigen Fällen zu den Themengebieten Rechtsweg, Gerichten und Zuständigkeiten. Zimmermann geht in diesem Kontext auch auf ganz aktuelle Thematiken, wie die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit ein, wenn das Internet als Tatort dient. Sehr weitgehend sind in diesem Zusammenhang dann wiederum seine Ausführung zur Frage nach der örtlichen Zuständigkeit bei einer Unterlassungsklage wegen einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts, die in einem New York Times Artikel (online und im Print) erfolgte. Fairerweise ist dieser Fall jedoch auch mit **** gekennzeichnet, sodass der Leser den Fall im Zweifel überspringen kann.

Hervorzuheben ist der in der Mitte des Werks angesiedelte Teil zum Kostenrecht. Gerade für die hiermit verbundenen Problematiken, eignet sich die Darstellung anhand von Fälle besonders gut. Zimmermann gelingt es auf dieses Weise alle kostenrelevanten Konstellationen vom materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch über die Zinsprobleme bis hin zur Kostentragungspflicht bei teilweiser Klagerücknahme abzudecken. Der für viele Juristen schwer nachzuvollziehenden Baumbach‘sche Formel (iudex non calculat!) widmet Zimmermann in diesem Abschnitt gleich mehrere Fälle inklusive einer übersichtlichen Tabelle. In der Darstellung dröselt er die einzelnen Probleme nacheinander auf und gibt dem Leser eine hilfreiche Anleitung an die Hand, um im Ernstfall von der vermeintlich komplizierten Formel Gebrauch zu machen.

Auch die Thematik zur Vollstreckungsgegenklage bzw. Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO, welche anhand von fünf Fällen gegen Ende des Werks erklärt wird, beinhaltet alle wesentlichen Probleme. Hilfreich ist hier insbesondere die Frage nach der Tenorierung des Endurteils, welche anhand eines kompletten Kurzfalls mit der Erweiterung a) bis c) aufgeworfen wird. In der Lösung finden sich hierzu dann die entsprechenden Formulierungsvorschläge. Auch die Problematik der Präklusion nach § 767 Abs. 2 ZPO wird gewissenhaft diskutiert und zusätzlich im Kontext von Versäumnisurteilen und Prozessvergleich erläutert.

Was das Werk von anderen ZPO-Lehrbüchern abhebt, ist sicherlich die gewählte Aufmachung. Die unterschiedlichen Kurzfälle sind vielseitig einsetzbar, da sie portionsweise abgearbeitet werden können. Im Selbststudium kann sich der Leser Schritt für Schritt der zunächst schier unübersichtlich erscheinenden zivilprozessrechtlichen Stofffülle nähern. Er kann hierbei unproblematisch entscheiden, welche Fälle für ihn interessant sind und wird nicht wie in anderen Lehrbüchern allzu schnell den Überblick verlieren. Zudem regen die Fälle zu ausreichend Diskussionsstoff an, da sie kurz und übersichtlich gehalten sind und der Schwerpunkt klar erkennbar ist. Die Fälle eignen sich daher auch hervorragend, um sie in der Arbeitsgemeinschaft oder einer Lern-/Studiengruppe mit anderen „Leidensgenossen“ zu besprechen und um sich den Inhalt im Dialog zu erarbeiten.

Anknüpfend an die eingangs erwähnte These bleibt nach Abschluss der Lektüre nunmehr festzuhalten, dass dem Autor die Erklärung der ZPO anhand der zahlreichen Fälle ausnahmslos gelingt. Das Werk ist eine tolle Fallsammlung, in der jeder Bestandteil sorgsam zusammengetragen wurde. In der Gesamtschau ergibt sich ein einzigartig konzipiertes Lehrbuch, dessen Lektüre uneingeschränkt empfohlen werden kann. Die letztlich entscheidende Frage, ob die ZPO in ihrer Fülle anhand der Zimmermann’schen Fälle auch verstanden werden kann, bleibt selbstverständlich jedem Leser selbst überlassen.