Mittwoch, 1. Mai 2019

Rezension: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

Müller-Glöge / Preis / Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 19. Auflage, C.H. Beck-Verlag 2019


Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart


Der einbändige Kurzkommentar zum Arbeitsrecht erläutert nach dem Grundgesetz in alphabetischer Reihenfolge alle im Arbeitsrecht relevanten Gesetze ganz oder in Auszügen von A wie AEUV bis W wie Wissenschaftszeitgesetz. Dabei werden gängige Gesetze wie das Kündigungsschutzgesetz und das Teilzeit- und Befristungsgesetz genauso behandelt wie entlegenere Gesetze, etwa das Gendiagnostikgesetz und das Sprecherausschussgesetz. Auch auf europäische Verordnungen wie die Rom-I bis Rom-III-Verordnungen und Vorschriften des Sozialversicherungsrechts wird eingegangen. Insgesamt werden über 40 Gesetze und Verordnungen besprochen und dabei auf arbeitsrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Aspekte eingegangen.

Die Autoren gehen nicht nur auf die aktuelle Rechtslage ein, sondern auch auf Vorhaben der aktuellen Bundesregierung aus dem Koalitionsvertrag. So wird etwa bei der sachgrundlosen Befristung darauf hingewiesen, dass die Regierung eine Beschränkung auf einen bestimmten Prozentsatz an der Belegschaft und auf eine kürzere Zeitdauer plant.

Obwohl es sich um einen Kurzkommentar handelt, gehen die Autoren bei ihren Ausführungen bei Bedarf auch auf den Zweck einer Regelung und die Gesetzesbegründung ein, insbesondere wenn es zu einer Regelung noch keine gefestigte Rechtsprechung gibt. So wird etwa beim Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz vom Gesetzeszweck und der Gesetzesbegründung abgeleitet, wie hoch die Anforderungen an den Vortrag der Auskunft verlangenden Beschäftigten zur Vergleichstätigkeit sind. Teilweise werden in Einleitungen zudem allgemeine rechtliche Ausführungen zu einem Thema gemacht, etwa vor § 1 AÜG zur Leiharbeit.

Für einen Kurzkommentar kommt der Erfurter Kommentar mit erstaunlich wenig Abkürzungen aus und liest sich daher sehr angenehm. Dazu trägt sicherlich auch bei, dass die Nachweise auf wenige wichtige Urteile oder Aufsätze sowie die Angaben einer gegebenenfalls abweichenden Meinung begrenzt sind.

Im Einband vorne und hinten ist jeweils eine Schnellübersicht enthalten, die in alphabetischer Reihenfolge die behandelten Gesetze bzw. Verordnungen auflistet und die entsprechenden Seitenzahlen im Kommentar nennt. So kann man sich ein Durchblättern sparen und gezielt die gesuchte Stelle ansteuern.

Die Neuauflage mit Stand 1. September 2018 enthält wichtige Neuerungen zum Betriebsrentenrecht, zum Datenschutz, zum Urlaubsrecht und zum SGB IX (Schwerbehindertenrecht). So werden etwa die Auswirkungen der EU-DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz beleuchtet und auch das Urteil des BVerfG zu einem bereits zuvor bestehenden Arbeitsverhältnis bei einer sachgrundlosen Befristung, mit der die bisherige Rechtsprechung des BAG (Arbeitsverhältnisse, die mehr als 3 Jahre zurückliegen, sind unschädlich) aufgehoben wurde. Durch die jährliche Erscheinungsweise ist sichergestellt, dass man auch in Zukunft stets auf dem aktuellen Stand ist.

Der Kommentar kann auch im Set mit dem Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht (2. Aufl., Stand Juni 2017) erworben werden. Darin werden nach dem Vorbild des Erfurter Kommentars alle in der Praxis relevanten europäischen Vorschriften erläutert. Bei Bezug im Set zahlt man für beide Bände zusammen 369 EUR und spart sich damit im Vergleich zum Preis von 414 EUR bei einem Einzelbezug immerhin 45 EUR.

Herausgeber sind ein ehemaliger Vizepräsident des BAG, die aktuelle Präsidentin des BAG und ein Universitätsprofessor. Insbesondere die Namen Dr. Ulrich Preis und Ingrid Schmidt sind jedem Arbeitsrechtler ein Begriff. Das Autorenteam besteht aus fast 20 Professoren, Richtern und Rechtsanwälten, allesamt renommierte Praktiker und Wissenschaftler auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Damit ist sowohl eine hohe fachliche Qualität als auch Praxisnähe gewährleistet.

Der Kommentar richtet sich an alle Praktiker im Arbeitsrecht: Richter, Rechtsanwälte, Personalabteilungen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Betriebsräte.

Der Erfurter Kommentar aus der Reihe Beck´sche Kurzkommentare ist zu Recht „der“ Standardkommentar im Arbeitsrecht und steht auf einer Stufe mit dem Palandt im Zivilrecht. Die 179 EUR für etwas über 3.000 Seiten sind daher mehr als gerechtfertigt.