Sonntag, 2. Juni 2019

Rezension: Kommentiertes Prozessformularbuch ZPO

Saenger / Ullrich / Siebert (Hrsg.), ZPO, Kommentiertes Prozessformularbuch mit Familienverfahren und ZVG, 4. Auflage, Nomos 2019


Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart



Das kommentierte Prozessformularbuch aus dem Nomos-Verlag liefert zu den einzelnen Regelungen in der ZPO praxisrelevante Kommentierungen und Muster. Es folgt dabei der Abfolge der Paragraphen im Gesetz. Neben der ZPO werden auch das FamFG, das GVG, das ZVG sowie die EU-Verordnungen EuGVVO, EuZVO und EuMVVO behandelt.

Nach dem Inhaltsverzeichnis gibt es ein alphabetisch sortiertes Musterverzeichnis, das zum jeweiligen Begriff die Musternummer, den Paragraphen oder Artikel samt Gesetz und die Randnummer angibt. Insgesamt sind rund 1.200 Muster enthalten.

Bei der jeweiligen gesetzlichen Regelung finden sich nach dem Abdruck der Vorschrift und einem Inhaltsverzeichnis zunächst die entsprechenden Muster zu Anträgen, Protokollen, Beschlüssen, Urteilen, sonstigen Entscheidungen und weiteren Schriftstücken. Anschließend werden diese erläutert und gegebenenfalls Varianten aufgeführt. So wird beispielsweise beim Muster eines Verhandlungsprotokolls (§ 128 ZPO) in den Varianten auf Beschlüsse zum Ausschluss der Öffentlichkeit und zur Wiederherstellung der Öffentlichkeit, die Hinzuziehung eines Dolmetschers, die vorläufige Aufzeichnung von Zeugenaussagen auf Tonträger, die Notwendigkeit eines vollständigen Rubrums bei einem Vergleichsschluss und die Gegenüberstellung von Zeugen eingegangen. Je nach Konstellation werden sowohl mögliche Anträge auf Klägerseite als auch auf Beklagtenseite aufgeführt, etwa bei Einlegung einer Berufung nach einem teilweise Unterliegen beider Seiten in erster Instanz. Bei der Sicherungsanordnung hinsichtlich von Zahlungsklagen zusammen mit Räumungsklagen wird sowohl der Beschluss zur Sicherheitsleistung als auch der Tenor im Urteil bei Obsiegen bzw. Unterliegen des Klägers im Rahmen der Zahlungsklage dargestellt.

In den teils sehr umfangreichen Erläuterungen zu den Mustern werden Praxishinweise sowie Hinweise zur Taktik gegeben. So erfährt der Leser beispielsweise, worauf bei Einlegung einer Berufung zu achten ist und wie vorgegangen werden sollte, um eine Präklusion zu vermeiden. Auch auf die Aspekte Kosten und Anwaltsgebühren wird eingegangen.

Die Erläuterungen lesen sich gut, zumal die Sätze angenehmen kurz sind. Direkt im Anschluss an die jeweiligen Ausführungen werden die passenden Fundstellen genannt, meist einige wenige höchst- oder obergerichtliche Urteile. Sofern ein Aspekt umstritten oder es eine abweichende Meinung gibt, wird jeweils mindestens eine Fundstelle genannt.

Über den in einem Umschlag im vorderen Buchdeckel befindlichen Freischaltcode erhält man Zugang zur Online-Version des Werkes. Dort ist die Vollversion des Buches mit allen Formularen, Erläuterungen sowie den zitierten Gesetzen und Urteilen enthalten. Die Formulare können in jedes gängige Textverarbeitungsprogramm exportiert werden.

In der Neuauflage, die gut zwei Jahre nach der vorherigen Auflage erschienen ist, werden insbesondere die Änderungen in der ZPO zur EU-Kontenpfändung, die Reform des Bauvertragsrechts, die Änderungen bei der kaufrechtlichen Mängelhaftung, die Neuregelungen zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und die Neuregelungen  zum elektronischen Rechtsverkehr berücksichtigt. Die aktuelle Auflage befindet sich auf dem Stand Juli 2018.

Die Herausgeber des Werkes – ein Professor, ein Präsident eines Regierungspräsidiums und ein Rechtsanwalt – bilden zusammen mit diversen Richtern und Rechtsanwälten das über 20-köpfige Autorenteam.

Durch die umfangreichen Erläuterungen erhält der Leser praktisch eine Kombination aus Kommentar und Prozess-Formularbuch, eine wohl einzigartige Kombination in der Fachliteratur. Der Anschaffungspreis von 138 EUR ist angesichts eines Umfangs von 2.700 Seiten mehr als gerechtfertigt. Zusammen mit dem ZPO-Hand-Kommentar von Saenger ist man damit optimal für alle Fragen und Problemstellungen im Zivilprozessrecht gerüstet. Aufgrund der zahlreichen Praxis- und Taktikhinweise sowie der umfangreichen Erläuterungen eignet sich das Buch sowohl für Berufsanfänger als auch für erfahrene Praktiker.