Niemann / Paul, Praxishandbuch
Rechtsfragen des Cloud Computing, 1. Auflage, De Gruyter 2014
Von Rechtsanwalt Florian Decker,
Saarbrücken
Die
beiden Kollegen Rechtsanwälte Niemann und Paul legen in Zusammenarbeit mit
weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern, Lehrbeauftragten etc. ein sehr
spezielles aber auch hoch aktuelles Werk vor. Man will sich mit den
unternehmerischen Herausforderungen im praktischen Umgang mit dem Thema Cloud
Computing befassen, da es sich dabei um eines der am häufigsten diskutierten
Themen aus dem Bereich des IT-Rechts handelt, die es derzeit gibt.
Die
Autoren beschäftigen sich seit 2008 mit dem Thema, haben dazu bereits damals
veröffentlicht und richten ihr Werk nun an Anbieter und Nutzer von Cloud
Computing-Leistungen. Das Werk befasst sich dabei insbesondere mit dem
technischen Hintergrund der Cloud-Computing-Anwendungen, sodann aber auch mit
der kommerziellen Verwertbarkeit dieser Technik und den rechtlichen
Fragestellungen, die sich in diesem Zusammenhang, gerade an den Schnittpunkten zum
Datenschutzrecht sowie zum Urheberrecht stellen. Da die „Wolke“ dazu neigt,
Landesgrenzen zu ignorieren, werden folgerichtig auch Fragestellungen des
Internationalen Privatrechts angesprochen und diskutiert. Einen großen Teil des
Werkes (Kapitel 8) widmen die Autoren sodann der Vertragsgestaltung in diesem
Rechtsbereich und darunter zum Beispiel den Fragen, wie die Haftung der
Beteiligten begrenzt werden kann, wie sich die Datenwolke im Bereich von
Verbraucherverträgen verhält usw. Auch die Anforderungen an das Cloud Computing
in der öffentlichen Hand werden angesprochen und das Werk befasst sich in einem
eigenen Kapitel zudem mit Einzelproblemen aus dem Arbeitsrecht, Steuerrecht, Telekommunikationsrecht,
Kartellrecht und der Exportkontrolle. Zum Abschluss findet sich eine Übersicht,
mit der ein so genannter Readiness Check im Cloud Computing durchgeführt werden
kann. Dort wird in Form von Checklisten eine Vorgabe geliefert, die die Vorbereitung
von Cloud Computing Projekten aus juristischer Sicht vereinfachen sollen.
Die
Darstellung erfolgt eindeutig mit Praxisorientierung. Die Autoren beschränken
sich auf ein Minimum an Fußnoten und durchsetzen ihren gut leserlichen Text mit
deutlich hervorgehobenen Schlagworten sowie jeweils mit Praxistipps und
Beispielen, was in Anbetracht der Zielrichtung des Werkes eine sehr sinnvolle
Vorgehensweise darstellt.
Als
konkretes Beispiel für die Vorgehensweise der Autoren mag auf die ab Seite 174
beginnenden Ausführungen zu den Verbraucherverträgen und zum Fernabsatzrecht im
Zusammenhang mit dem Cloud Computing Bezug genommen werden. Da in aller Regel
Verträge über das Cloud Computing mit Verbrauchern online geschlossen werden,
beschränkt sich die Darstellung sinnvollerweise auf die verbraucherschützenden
Bestimmungen des Fernabsatzrechts. Es wird dort im Hinblick auf eine sinnvolle
Vertragsgestaltung aus Unternehmersicht argumentiert, wie der Ausschluss des
Widerrufsrechts ggf. erreicht werden könnte. Aber auch die
Informationsverpflichtungen des Unternehmers bleiben nicht unbesprochenen. Die
Darstellung erfolgt nicht in epischer Breite, aber zielgerichtet und betreffend
die den Unternehmer in der Praxis interessierenden Einzelthemen. Es finden sich
keine Mustertexte, aber durchaus sinnvolle Regelungsvorschläge, die dem
Praktiker dienlich sein können.
Das
Werk ist hoch speziell, für den tatsächlich mit der Thematik befassten
Praktiker aber unter Umständen von größtem Nutzen, so dass sich auch der
Einsatz von 119,95 EUR für knapp 400 Seiten durchaus lohnen kann.