Weitnauer / Mueller-Stöfen, Beck’sches Formularbuch
IT-Recht, 4. Auflage, C.H. Beck 2017
Von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hillegeist, Lüneburg
Das Formularbuch
wurde erstmals im Jahr 2003 veröffentlicht (damals noch unter dem Titel
„Beck'sches Formularbuch E-Commerce“) und erscheint mittlerweile in der 5. Auflage. Bei den Verfassern handelt
es sich überwiegend um RechtsanwältInnen, die ihre praktischen Erfahrungen in
das Werk einfließen lassen haben.
Der Umfang
beträgt 900 Seiten zuzüglich eines umfangreichen Stichwortverzeichnisses und
ist in 12 Kapitel unterteilt. Neben neuen technologischen Entwicklungen, wie
etwa Mobile Apps oder Cloud Computing haben in der Neuauflage auch
Gesetzesänderungen, wie die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und die
jüngste europäische und nationale Rechtsprechung, wie zum Beispiel die
Safe-Harbour Entscheidung des EuGH, Berücksichtigung gefunden. Neben Formularen
zu Hard- und Softwareverträgen werden unter anderem auch Muster zu Provider-
sowie Website- und Domainverträgen, Cloud-Computing, Verträgen zum Erwerb von
Nutzungsrechten und zum Fernabsatz von Waren und Dienstleistungen zur Verfügung
gestellt. Besonders erfreulich ist, dass die Herausgeber sich nicht auf die
„klassischen“ IT-Themen beschränken, sondern auch Rechtsgebiete
berücksichtigen, die Schnittmengen zum IT-Recht aufweisen. So werden
beispielsweise im Kapitel „Electronic Banking und Online-Banking“ AGB für
Virtuelle Konten und für Handelsplattformen von Anteilen an geschlossenen Fonds
zur Verfügung gestellt. Im Kapitel „Arbeitsrecht“ werden darüber hinaus
beispielsweise Verträge über alternierende Telearbeit, Social Media Guidelines
und eine Betriebsvereinbarung sowie Vertragsklauseln zur ausschließlichen
dienstlichen Nutzung von E-Mail, Intranet und Internet behandelt. Bereits hier
zeigt sich, dass das Formularbuch sich auch an Nutzer wendet, die nicht
schwerpunktmäßig im IT-Recht tätig sind.
Wie auch bei
anderen Werken der Reihe sind die Kapitel mit Großbuchstaben gekennzeichnet.
Die einzelnen Verträge beziehungsweise Klauseln sind mit arabischen Ziffern
durchnummeriert, was ein schnelles Auffinden der gewünschten Stelle, auch über
das Stichwortverzeichnis, trotz des großen Seitenumfangs einfach macht. Ein
effektives und zeitsparendes Arbeiten wird hierdurch gewährleistet. Die
einzelnen Formulare können mittels eines mitgelieferten Freischalt-Codes von
der Website des Verlags heruntergeladen werden.
Der Aufbau des
Werkes ist durchgehend einheitlich und übersichtlich. Zunächst wird das
jeweilige Muster optisch hervorgehoben abgebildet. Es schließen sich
umfangreiche Erläuterungen an, die der jeweiligen Stelle im Vertrag durch
Fußnoten zugeordnet sind, was stark zur Übersichtlichkeit beiträgt. Die
Verfasser beschränken sich dabei keineswegs nur auf rechtliche Anmerkungen. So
werden beispielsweise im Kapitel „Domainauftrag“ ausführlich der technische
Hintergrund einer Internet-Domain sowie das Vergabesystem erläutert. Dies
ermöglicht es dem Fallbearbeiter, welcher nicht über die entsprechenden
Vorkenntnisse verfügt, sich schnell den erforderlichen Überblick über die
technischen Besonderheiten zu verschaffen, um dann in einem zweiten Schritt
eine Bewertung der sich hieraus ergebenden rechtlichen Folgen beziehungsweise
Probleme vornehmen zu können. Auch weisen die Anmerkungen auf gesetzliche
Vorschriften hin, die zwar nicht zum IT-Recht zählen, bei der Erstellung der
jeweiligen Verträge jedoch berücksichtigt werden müssen. Als Beispiel seien
hier die Anmerkungen zu den „Allgemeine Geschäftsbedingungen
Onlinebezahlsysteme – Virtuelles Konto“ und „Betriebsvereinbarung über die
Nutzung von E-Mail, Intranet und Internet“ genannt. Hier werden übersichtlich die
einschlägigen Vorschriften des Gesetzes über
das Kreditwesen und das Zahlungsdienstegesetz beziehungsweise des
Betriebsverfassungsgesetzes erläutert. Dem Nutzer wird hierdurch schnell und
prägnant aufgezeigt, welche Gesetze und Vorschriften er bei der Erstellung des
Vertrages unter Umständen noch berücksichtigten muss. Dies vermeidet, dass sich
bei der Ausarbeitung des Vertragstextes ein „Tunnelblick“ einschleicht, welcher
schnell haftungsrechtliche Folgen haben kann. Darüber hinaus wird ein
effektives Arbeiten garantiert, da der Nutzer nicht gleichzeitig in mehreren
Handbüchern blättern muss. Vielmehr wird durch die Anmerkungen der Blick für
die einschlägigen Probleme geschärft.
Abschließend
lässt sich festhalten, dass das Werk eine umfangreiche Sammlung an Mustern zu
nahezu allen Bereichen des IT-Rechts enthält, weshalb es bei schwerpunktmäßig
im IT-Recht tätigen RechtsanwältInnen auf keinen Fall im Bücherregal fehlen
sollte. Da das IT-Recht aufgrund des technischen Fortschrittes mittlerweile
Schnittmengen zu vielen anderen Rechtsgebieten, wie etwa dem Bank-, Arbeits-
oder auch Kaufrecht aufweist, ist es darüber hinaus aber auch KollegInnen zu
empfehlen, die normalerweise auf andere Rechtsgebiete spezialisiert sind. So
stellt es auch für den beispielsweise schwerpunktmäßig im Arbeits- oder
Bankrecht tätigen Rechtsanwalt eine wertvolle Hilfestellung dar, der für einen
Mandanten einen Vertrag zur Telearbeit oder Allgemeine AGB für ein virtuelles
Konto ausarbeiten soll.