Sonntag, 8. Oktober 2017

Rezension: VwVfG

Kopp / Ramsauer, VwVfG, 18. Auflage, C.H. Beck 2017

Von Ri'in Antonia Otto, Darmstadt



Der jährlich erscheinende Kopp / Ramsauer ist ein absolutes Standardwerk im öffentlichen Recht, sodass sich lange einführende Worte erübrigen. Ausweislich des Vorworts seines Begründers, Ferdinand O. Kopp, zur ersten Auflage im Jahr 1976 ist der Kommentar vor allem für die Praxis, für den Beamten, den Anwalt und den Richter, aber auch für den interessierten Bürger und für den jungen Juristen in der Ausbildung geschrieben. Diesem Grundsatz wird das von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer fortgeführte Werk bis heute gerecht – freilich mit dem Zusatz, dass es sich auch zu einer verlässlichen Quelle für jeden in der Sache befassten Wissenschaftler entwickelt hat (insoweit sei auf die Rezension der Vorauflage verwiesen).

Die 18., vollständig überarbeitete Auflage 2017 setzt sich in bewährter Weise mit den Neuregelungen des letzten Jahres auseinander. Zu diesen gehören insbesondere die gesetzlichen Neuregelungen im Zusammenhang mit dem fortschreitenden Einsatz elektronischer Datenverarbeitungssysteme in der öffentlichen Verwaltung. So sind mit Wirkung zum 1. Januar 2017 § 35a zum vollständig automatisierten Erlass eines Verwaltungsakts und § 41 Abs. 2a zur Bekanntgabe eines Verwaltungsakt durch Abruf des Adressaten aus einem Internetportal neu in das VwVfG eingeführt worden. Doch auch in redaktioneller Hinsicht hat der Kommentar in diesem Jahr eine Neuerung erfahren: das Autorenteam erweitert sich mit Dr. Carsten Tegethoff um einen weiteren Richter am Bundesverwaltungsgericht, der sich durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts einen Namen gemacht hat. Er übernimmt in der Neuauflage zunächst die Bearbeitung des Verwaltungsvertragsrechts.

Inhaltlich überzeugt das Werk nach wie vor durch seine prägnanten Formulierungen, die ohne viele Abkürzungen auskommen. Auch verzichtet das Werk auf ausschweifende Darstellungen (abweichender) eigener Rechtsauffassungen, wie sie von anderen Kommentaren bekannt sind. Stattdessen werden die jeweiligen Auffassungen aus Rechtsprechung und Literatur benannt und als solche zweifelsfrei erkenntlich gemacht. Am Anfang eines jeden Paragraphen finden sich neben etwaigen Parallelvorschriften Hinweise auf weiterführende Beiträge im Schrifttum. Die Gliederung der Kommentierung eines jeden Paraphen ist logisch unterteilt in allgemeine Ausführungen, Voraussetzungen und Rechtsfolgen. Gibt es Bezüge zum europäischen Recht, werden auch diese benannt und sorgfältig aufbereitet.

Abschließend lässt sich sagen, dass der Kopp / Ramsauer aufgrund seiner stetigen Aktualität und Praxisorientierung ein unerlässliches Hilfsmittel bei der Arbeit im Verwaltungsrecht ist, sei es am Anfang in der Ausbildung oder später im Beruf. Insoweit kann auf das Zitat von Friedrich Schlegel aus dem Vorwort verwiesen werden, das für die Autoren wie für die Leser gleichermaßen Geltung beansprucht: „Je mehr man schon weiß, desto mehr hat man noch zu lernen.“