Patzner / Döser / Kempf, Investmentrecht. Kapitalanlagegesetzbuch –
Investmentsteuergesetz. Handkommentar, 3. Auflage, Nomos 2017
Von RA Sebastian Schechinger, LL.M., München
Mit dem vorliegenden Werk werden das
Kapitalanlagegesetzbuch und das Investmentsteuergesetz kommentiert. Das
Investmentsteuergesetz soll durch das Investmentsteuerreformgesetz zum 1.
Januar 2018 umfangreich geändert werden. Die entsprechenden, umfassenden Änderungen
stellen de facto ein komplett neues Investmentsteuergesetz dar, wie die Autoren
im Vorwort darlegen. Es wurde daher entschieden, das Investmentsteuergesetz in
seiner Fassung ab dem 1. Januar 2018 als eigenständiges Gesetz zusätzlich zu
dem Investmentsteuergesetz in seiner Fassung bis zum 31. Dezember 2016 zu
kommentieren. Enthalten sind in dem Handkommentar daher die Kommentierungen von
faktisch drei Gesetzen: dem Kapitalanalgesetzbuch und den genannten beiden
Fassungen des Investmentsteuergesetzes.
Das Hardcover-Buch erscheint in der
Reihe NomosKommentar. Die Kommentierung erfolgt auf insgesamt über 1.150
Seiten. Auf das Kapitalanlagegesetzbuch entfallen hieraus über 710 Seiten, auf
das Investmentsteuergesetz in Fassung bis zum 31. Dezember 2017 ungefähr 270
Seiten und auf das Investmentsteuergesetz ab dem 1. Januar 2018 schließlich grob
170 Seiten. Zählt man Vorwort, Inhalts- sowie Abkürzungsverzeichnis und auch
das Stichwortverzeichnis am Ende des Buchs hinzu, enthält man somit eine Länge
über alles von etwa 1.210 Seiten. Der Kommentar erscheint 2017 in der dritten
Auflage. Die erste Ausgabe aus dem Jahr 2012 – sie kommentierte noch das
Investmentgesetz und das Investmentsteuergesetz – war deutlich kürzer. Die 2.
Auflage von 2015 erreichte dann bereits annährend einen Umfang von 1.000
Seiten. An den zeitlich eng aufeinanderfolgenden Auflagen ist bereits
erkennbar, dass sich das Werk großer Beliebtheit erfreut.
Die drei Herausgeber, Andreas Patzner,
Dr. Achim Döser, LL.M. und Ludger J. Kempf, MBA sind Rechtsanwälte und
Steuerberater. Neben den drei Herausgebern wird der Kommentar bearbeitet von Rechtsanwalt
und Steuerberater Jürgen Nagler sowie Rechtsanwalt Ingolf Schneider-Deters. Eine
praktische investmentrechtliche und steuerrechtliche Perspektive und Expertise
ist somit in dem Werk breit vertreten.
Der Aufbau und die Gestaltung des
Kommentars sind übersichtlich und gelungen. Der Umfang der einzelnen
Kommentierungen variiert und beträgt beispielsweise zu § 1 KAGB (Begriffsbestimmungen)
knapp über 50 Seiten, zu § 46 KAGB (Inhalt von Jahresabschlüssen und
Lageberichten) fünf Zeilen. Die Ausführungen sind durchwegs mit Randnummern
versehen. Bei den etwas umfangreicheren Kommentierungen, somit vor allem im
Bereich der beiden im Buch hinten kommentierten Fassungen des
Investmentsteuergesetzes, werden Überschriften verwendet. Die Fußnotenapparate
sind eher knapp gehalten. Hinweise auf vertiefende Literatur werden an
verschiedenen Stellen des Kommentars gegeben. Tabellen und Diagramme
verbildlichen den Inhalt. So etwa der umfassende, sich auf zehn Seiten
erstreckende tabellarische Aufriss zu § 7 InvStG (geltende Fassung) zu den seit
2012 geltenden Kapitalertragsteuerregelungen. Überhaupt finden sich in den
steuerrechtlichen Kommentierungen immer wieder konkrete Rechenbeispiele und
ermöglichen so eine gute Anschaulichkeit.
Die Kommentierung des KAGB beinhaltet
eine starke Bezugnahme auf die zugrundeliegende OGAW- und AIF-Richtlinien und
auf die Materialien des Gesetzgebungsprozesses. Gut gelungen sind die
Einleitungen zu Beginn der jeweiligen Gesetze. Die Ausführungen zu „Vor § 1“
(KAGB), um ein Beispiel zu nennen, geben einen guten Überblick über die
europarechtlichen Hintergründe des KAGB und erläutern übersichtlich und
substantiiert die Historie der OGAW- und AIFM-Richtlinien. Von Beginn an hat
das KAGB eine ständige Weiterentwicklung erlebt und hat in der kurzen Zeit
seiner Existenz bereits zahlreiche Änderungen erfahren. Diese Situation ist
ganz allgemein im Kapitalmarktrecht zu beobachten.
Das vorliegende Werk ist, wie auch
bereits der Aufschrift auf dem Umschlag zu entnehmen, ein Handkommentar. Als
solcher hat es das Ziel ein zügiges Nachschlagen ausgewählter Probleme und eine
erste Orientierung zu ermöglichen. Das ist mit dem Buch unschwer möglich. Der
Kommentar ist für einen Kaufpreis von 168 Euro erhältlich. Weil hier nicht
allein das Kapitalanlagegesetzbuch kommentiert wird, sondern zugleich auch eine
Kommentierung des Investmentsteuergesetzes erfolgt, erhält der Leser in
komprimierter Form einen Gesamtüberblick zum Investmentrecht. Für denjenigen also
der einen schnellen Zugang zum Investmentrecht sucht, wird dieses Werk daher
ein guter Ratgeber und treuer Begleiter sein.