Eschenbruch
/ Schürmann / Menne, Der Unterhaltsprozess, 6. Auflage, Luchterhand 2013
Von
Rechtsanwalt Andreas Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck
An Literatur zum Unterhaltsrecht
herrscht wahrlich kein Mangel. Was spricht also ausgerechnet für das nunmehr in
der 6. Auflage erschienene Handbuch von Eschenbruch/Schürmann/Menne
über den Unterhaltsprozess? Bereits der erste Griff zum Handbuch beeindruckt.
Ein Team von 12 Autoren aus Justiz, Anwaltschaft und Wissenschaft hat auf fast
1700 Seiten nicht weniger als ein überaus umfangreiches „Praxishandbuch des
materiellen Unterhaltsrechts und des Verfahrens in Unterhaltssachen“ (so der
offizielle Untertitel) vorgelegt.
In den ersten beiden Kapiteln wird auf
über 1000 Seiten das materielle Unterhaltsrecht, unterteilt in den
Ehegattenunterhalt (Kapitel 1) und der Verwandtenunterhalt (Kapitel 2) vollständig
und überaus detailreich, überwiegend von den Herausgebern Eschenbruch und Schürmann
aufgefächert. In Kapitel 3 wird sodann das Unterhaltsverfahrensrecht
dargestellt. Die darauffolgenden drei Kapitel befassen sich mit wichtigen
Spezialfragen des Unterhaltsrechts, nämlich der unterhaltsrechtlichen
Einkommensermittlung (Kapitel 4), der Konkurrenz von Sozialleistungen und
Unterhalt (Kapitel 5) sowie dem Internationalen Unterhaltsrecht (Kapitel 6).
Das Kapitel über den Ehegattenunterhalt
überzeugt mich durch den klaren Aufbau der Darstellung. Dies ist wichtig, da
das Unterhaltsrecht ein sehr dogmatisches Rechtsgebiet ist und eine alleine an
der gesetzlichen Regelung orientierte Darstellung kaum in der Lage ist, die
Strukturen eingängig offenzulegen. Da der Ausgangspunkt jeder Unterhaltsprüfung
das Gesetz ist, werden zunächst die gesetzlichen Voraussetzungen der einzelnen
Unterhaltstatbestände ausführlich erörtert. Im Anschluss daran befassen sich
die Autoren mit dem „Grundgerüst“ des Unterhaltsanspruchs, also dem Bedarf,
dessen Begrenzung und Befristung, der Bedürftigkeit des Berechtigten, die
Leistungsfähigkeit des Verpflichteten sowie die Erlöschungsgründe (u.a.
Verwirkung, Verjährung und Verzicht). In den Text sind vereinzelt Übersichten
eingearbeitet, die das Verständnis der dogmatischen Strukturen erleichtern.
Einige Fallkonstellationen werden darüber hinaus durch Berechnungsbeispiele
erläutert.
Im Kapitel 2 über den
Verwandtenunterhalt werden sodann die Ansprüche minderjähriger und volljähriger
Kinder, der Eltern sowie unverheirateter Eltern dargestellt. Der Aufbau folgt
auch hier dem dogmatischen Grundschema (gesetzlicher Tatbestand, Bedarf, Bedürftigkeit
und Leistungsfähigkeit). Im Abschnitt über den Elternunterhalt werden zudem
Vorschläge für eine einheitliche Berechnung des Anspruchs unterbreitet.
Das Kapitel 3 enthält eine konzentrierte
Darstellung des Unterhaltsverfahrensrechts, von der Antragstellung über das
eigentliche Verfahren bis hin zum einstweiligen Rechtsschutz, der
Unterhaltsabänderung, den Rechtsmitteln und der Vollstreckung. Hilfreich finde
ich die Ausführungen zur Antragstellung, da hier in der Praxis oftmals
Schwierigkeiten bestehen. Dasselbe gilt für die (sehr knappen) Hinweise zur
Antragsbegründung und zur Antragserwiderung. Hier lernt der Leser noch einmal
die Darlegungslast im Unterhaltsrecht kennen und wird, wenn er dies beherzigt,
Unterhaltsanträge künftig nicht mehr alleine nur mit einer computergestützten
Unterhaltsberechnung begründen. Eine Unsitte, die wohl der Komplexität und partiellen
Unkenntnis des Rechtsgebiets geschuldet ist. Hier kann das „Praxishandbuch“
wertvolle Dienste leisten. Es lohnt sich in jedem Fall, das 250 Seiten starke
Kapitel zum Verfahrensrecht konzentriert durchzuarbeiten.
Die Abhandlung zum Unterhalts- und
Verfahrensrecht wird sodann in den Kapiteln 4 bis 6 um besondere Themen
ergänzt. In der täglichen Praxis sicherlich am bedeutsamsten sind das Kapitel 4
zur Einkommensermittlung im Unterhaltsrecht und das Kapitel 5 zur Konkurrenz
von Unterhalt und Sozialleistung (nicht nur Grundsicherung und Sozialhilfe
sondern auch z.B. Elterngeld, Ausbildungsförderung und Wohngeld).
Zusammenfassend kann die eingangs
gestellte Frage sehr leicht beantwortet werden. Es gibt zwar sehr viel
Literatur zum Unterhaltsrecht, die Anschaffung des hier vorgestellten Werkes
„Der Unterhaltsprozess“ macht die Anschaffung weiterer Werke aber weitgehend
überflüssig. Es gehört für mich unverzichtbar in meine Handbibliothek zum
Unterhaltsrecht und kann jedem Familienrechtspraktiker empfohlen werden.
Begrüßenswert finde ich die Idee des Verlages, mit der Anschaffung des
(Print-)Werkes zugleich kostenlos die Onlineversion des Buches (sog. jBook) auf
jurion.de zur Verfügung zu stellen. Bei einem Umfang von fast 1.700 Seiten ist
ein entsprechendes Gewicht leider unvermeidbar; das jBook wiegt nichts, ist
umfassend verlinkt und kann, sofern ein Zugriff auf die Jurion-Datenbank
besteht, von überall aus aufgerufen werden.