Von RA Dr. Tilman Schultheiß, Dresden
Nach annähernd
einer Dekade erscheint nunmehr die in meinen Augen sehr wertvolle Neuauflage
des Lehr- und Praxis-Handbuchs Bankrecht. Das Buch wartet mit vergrößertem
Autorenteam auf, das sich in bewährter Weise aus Praxis und Wissenschaft zusammensetzt.
Lehrbücher aus dem Gebiet des Bankrechts, zumal aktuelle und brauchbare, sind
rar. Das vorliegende und mit insgesamt 358 Seiten recht kompakte Buch ist
vollständig überarbeitet und berücksichtigt insbesondere die durch das
Unionsrecht bedingten Novellen der jüngeren Vergangenheit (u. a. PSD II und
Wohnimmobilienkreditrichtlinie) seit der Erstauflage, womit es eine der
aktuellsten geschlossenen Darstellungen dieser Art sein dürfte.
Das vorliegende
Buch ist trotz einer gewissen Heterogenität im Autorenteam stilistisch ohne
Brüche und durchweg angenehm sowie verständlich zu lesen – sowohl für Praktiker
als auch für Studenten. Die Kapitel zu Konto, Zahlungsdiensten,
Darlehensverträgen und Kreditsicherheiten sind hinsichtlich ihres Umfangs
nahezu gleichberechtigt, während die Wertpapieranlageberatung, die Grundzüge
der grenzüberschreitenden Bankgeschäfte sowie die Bankentgelte einen deutlich
reduzierten Umfang einnehmen. Dies ist für den grenzüberschreitenden
Bankgeschäftsverkehr aufgrund zahlreicher spezieller Fragestellungen nachvollziehbar,
für die praktisch sehr relevanten Bankentgelte oder die
Wertpapieranlageberatung aber auf den ersten Blick etwas unterdimensioniert.
Hierbei ist allerdings sogleich zu relativieren: Die Gewichtung ist sicherlich
Geschmackssache und kein Buch wird in dieser Beziehung jemals jedem gerecht. Hinzu
kommen weitere Erwägungen: Für die Bankentgelte wird der reduzierte Umfang in
meinen Augen durch die synoptische Darstellung ausgewählter Bankentgelte mit
entsprechender Rechtsprechung hervorragend ausgeglichen. Für die Anlageberatung
ist der reduzierte Umfang mit Blick auf die im Buch vorhandene Übungsklausur zu
verschmerzen und auch vor dem Hintergrund der schier endlosen Massen an
Spezialliteratur zu diesem Thema konzeptionell sehr gut nachvollziehbar. Dies
leitet zu einem aus meiner Sicht bemerkenswerten weiteren Punkt über, der einen
großen Vorzug dieses Buches bildet: Das vorliegende Buch schließt mit
Übungsklausuren, die dem studentischen Leser nicht nur den Einstieg
erleichtern, sondern diesen auch auf die Schwerpunktbereichsklausur
vorbereiten. Diese Schwerpunktbereichsklausuren haben nach meinen Erfahrungen
als Prüfer im Schwerpunktbereich Bank- und Kapitalmarktrecht tatsächlich
überwiegend die Gestalt von Falllösungen und sind nur selten theoretische
Befragungen zu Einzelproblemen.
Zwei für die
Praxis (und auch die Lehre) besonders interessante Kapitel habe ich mir näher
angesehen. Dazu gehört zunächst das Kapitel zum Darlehensvertrag, das mit der
gebotenen Kürze auf Zustandekommen, Arten von Darlehen sowie Laufzeiten und den
Zusammenhang mit dem deutschen Pfandbriefsystem eingeht, ehe die vor allem
praktisch sehr relevante Frage der Kündigung und deren Rechtsfolgen in absolut
praxistauglicher Weise dargestellt wird. Dabei wird insbesondere die Frage der
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung anhand von Formeln sehr
übersichtlich dargestellt und mit Beispielen erläutert – gerade dieser Aspekt
bereitet in der Praxis immer wieder Probleme und es mangelt an klar
strukturierten Gesamtdarstellungen dazu. Der Abschnitt zum Verbraucherdarlehensvertrag
gibt dieses – gesetzgebungsbedingt – sehr sperrige Thema ebenfalls in einer gut
strukturierten und übersichtlichen Form wider, wobei das Buch aus meiner Sicht
die Systematik auch anhand von Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolgen
treffsicher und gut nachvollziehbar darstellt. Nach weiteren Einzelheiten zum
Verbraucherdarlehensvertrag (Widerrufsrechte, Unterrichtungspflichten,
Kündigung etc.) schließt sich der Abschnitt zu Avalkrediten an. Auch hier wird
übersichtlich und anhand von Beispielen und Piktogrammen auf wenigen Seiten
dargestellt, was die Besonderheiten des Avalkredits ausmacht und welche
Auswirkungen einzelne Probleme auf die Rechtsverhältnisse der Beteiligten
haben.
Außerdem habe
ich mir das Kapitel zur Anlageberatung angesehen, da dieses Themengebiet nicht
nur von nach wie vor großer praktischer Bedeutung ist, sondern weil hier auch
Aktualität und Innovation des vorliegenden Buches geprüft werden können. So haben
sich in der Wertpapieranlageberatung seit der letzten Auflage des Buchs im Jahr
2009 nicht nur eine Vielzahl rechtsprechungsbedingter Neuerungen ergeben,
sondern auch die zwischenzeitlich ergangenen Gesetzesnovellen, insbesondere im
Zuge der MiFID II-Umsetzung haben dieses Rechtsgebiet gehörig umgewälzt und
bisweilen stark aufgebläht. Hier erweist sich die Autorenschaft eines
Praktikers als sehr vorteilhaft, da gerade die institutsinterne Umsetzung
aufsichtsrechtlicher und zivilrechtlicher Vorgaben sowie das
Beschwerdemanagement im Zusammenhang mit der Wertpapieranlageberatung
mittlerweile zu derart komplexen Themen geworden sind, dass eine rein
theoretische Befassung dem Anspruch des Buches als Praxis- und Lehrbuch nicht
gerecht werden könnte. Auf den wenigen Seiten, die das Buch insgesamt der
Wertpapieranlageberatung widmet, fasst der Autor sehr prägnant die Grundlagen
der Anlageberatung, beginnend beim Zustandekommen des Beratungsvertrages bis
hin zu den Voraussetzungen der anleger- und objektgerechten Beratung zusammen.
Dabei werden die maßgeblichen Rechtsprechungsänderungen des XI. Zivilsenats des
BGH aus meiner Sicht mit gutem Grund auch einer Zäsur in der äußeren Darstellung
durch entsprechende Überschriften unterworfen. Im weiteren Teil wird neben den
Fragen des Verschuldens, der Kausalität, des Schadens auch die Verjährung
thematisiert. Der Abschnitt zur Wertpapieranlageberatung gibt letztlich genau das
wieder, was Gegenstand der entsprechenden Klageverfahren und Inhalt entsprechender
Klageschriften ist und vermittelt damit dem Praktiker einen guten Kurzüberblick
und dem Studenten eine zutreffende Vorstellung von dem, worauf es in der Praxis
diesbezüglich ankommt – ohne den Studenten mit den unzähligen Verästelungen der
instanzgerichtlichen und auch höchstrichterlichen Rechtsprechung zu dieser
Thematik zu überfrachten.
Insgesamt halte
ich das Buch für eine sehr gelungene Darstellung der behandelten Themengebiete.
Wenngleich aus meiner persönlichen Sicht einige Gebiete etwas mehr Platz
verdient hätten, entsteht doch dadurch keinesfalls der Eindruck, die Abhandlung
sei insgesamt unvollständig. Ich halte das Buch daher insgesamt sowohl für
Praktiker als auch für Studenten für sehr empfehlenswert. Selbst erfahrene
Praktiker, denen freilich die Tiefe an einzelnen Stellen für sehr spezielle
Fragen nicht mehr genügen wird, bietet das Buch doch zumindest eine sehr hilfreiche
Orientierung.