Von
Rechtsanwalt Florian Decker, Rechtsanwälte Andrae
& Simmer, Saarbrücken
Der schon in der
Vorauflage überzeugende Kommentar zum Markengesetz und der
Unionsmarkenverordnung liegt nunmehr in zweiter Auflage vor. Die Neuauflage war
wegen der Reform der Unionsmarkenverordnung bzw. wegen des Inkrafttretens
umfassender Änderungen derselben zum 1. Oktober 2017 notwendig, da die
Vorauflage noch aus dem November 2016 stammte.
Die geänderten
Vorschriften der Unionsmarkenverordnung wurden nunmehr berücksichtigt und
kommentiert. Auch die überarbeiteten Richtlinien des EUIPO haben in die
Kommentierung bereits Eingang gefunden. Es werden bei der Kommentierung der UMV
nicht nur die Rechtsprechung der Gerichte und die Meinungen der
rechtswissenschaftlichen Literatur ausgewertet. Es wird vielmehr auch der
Inhalt besagter Richtlinien und die Spruchpraxis etwa der Beschwerdekammern des
EUIPO berücksichtigt und dargestellt, sodass nicht nur ein wissenschaftliche
treffendes, sondern auch ein praktisch verlässliches Bild gezeichnet wird.
Zwar bieten die 2500
Seiten des Werkes kaum ausreichend Platz, um noch die letzte Facette der
deutschen und europäischen Normen zu beleuchten und in aller wissenschaftlich
denkbaren Tiefe zu besprechen. Jedoch schafft es auch diese zweite Auflage des
Werkes, die in der Praxis wesentlichen Fragen anzusprechen und so
aufzuarbeiten, dass der regelmäßig auftretende Beratungsbedarf gedeckt ist.
Die
Kommentierungsdarstellung ist äußerst übersichtlich gestaltet, sowohl vom
Aufbau als auch vom Schriftbild her. Die Gliederungen sind hinreichend
kleinteilig (aber nicht unübersichtlich) und orientieren sich direkt an der Struktur
der einzelnen Vorschriften.
Das ebenfalls
enthaltene Stichwortverzeichnis ist deshalb schon nicht unbedingt notwendig, um
die gesuchte Stelle in der Kommentierung aufzufinden. Benötigt man es doch
einmal, so genügt es in der Regel durchaus den Ansprüchen. An der einen oder
anderen Stelle hätte es aber noch etwas liebevoller aufgearbeitet werden
können, insbesondere mit Blick darauf, nach welchen Stichworten der Bearbeiter
sucht. Möchte der Kommentarnutzer etwa nach gesetzlichen Vorschriften suchen,
welche die Änderung von Registerinhalten betreffen (zum Beispiel § 104 oder
auch § 45 MarkenG), so wird er nach dem Stichwort „Änderung“ suchen, dieses
aber leider nicht finden. Die beispielhaft genannten Paragraphen lassen sich
zwar durchaus über andere Stichworte (im Falle des § 45 etwa „Berichtigung“)
finden. Eine noch stärkere Verknüpfung der einzelnen Vorschriften mit den
gängigen Suchbegriffen wäre aber wünschenswert.
Davon abgesehen, ist
die Kommentierung aber im Ganzen sehr gelungen. Das Werk bietet dem
markenrechtlichen Berater einen direkten Zugriff auf die in der täglichen
Arbeit regelmäßig auftretende Probleme und deren Lösung und ist daher die
verlangten 199 € allemal wert.