Sonntag, 12. Juli 2015

Rezension Zivilrecht: International Investment Law

Bungenberg / Griebel / Hobe / Reinisch, International Investment Law, 1. Auflage, C.H. Beck 2015

Von RA Sebastian Schechinger, LL.M., München



Das internationale Investitionsrecht speist sich aus verschiedenen Rechtsquellen. Neben den bestehenden Regelungen durch diverse internationale bilaterale und multilaterale Vereinbarungen, haben vor allem schiedsgerichtliche Entscheidungen einen hohen Stellenwert. Mit dem vorliegenden Werk zielen die Herausgeber darauf ab mehr Klarheit und Kohärenz in dem Rechtsgebiet zu schaffen. Die wissenschaftliche Koordination des Handbuches ist auf vier Herausgeber und einen assistierenden Herausgeber aufgeteilt; der Verfasserkreis, mit seinen etwa 90 Personen, ist umfangreich und international. Zu dem Autorenkreis gehören sowohl Rechtspraktiker wie auch Rechtswissenschaftler. Die einzelnen Bearbeiter werden, vor Beginn der inhaltlichen Ausführungen, jeweils kurz vorgestellt.

Das Handbuch ist vollständig in englischer Sprache verfasst. Die inhaltlichen Ausführungen des Hardcover-Buches sind äußerst umfassend und erstrecken sich über mehr als 1900 Seiten. Das Werk ist in 14 Kapitel unterteilt. Nach einer allgemeinen Einleitung in das Rechtsgebiet, folgen Ausführungen zum auf ausländische Investoren anwendbaren Recht und deren rechtlichen Schutz. Im dritten Kapitel werden Staatsverträge behandelt. Das vierte Kapitel befasst sich umfangreich mit Investitionsschutz durch bilaterale sowie pluri- und multilaterale Ansätze. Darauffolgend werden Investmentvereinbarungen und Regelungen des internationalen öffentlichen Rechts behandelt. Den Anwendungsbereich internationaler Investitionsvereinbarungen behandelt das Kapital sechs. Kapitel sieben geht dann im Speziellen auf die Liberalisierung des Kapitalverkehrs ein. Die verschiedenen Investitionsschutzstandards – wie etwa fair and equitable treatment, national treatment oder umbrella clauses – erläutert Kapitel acht. Es folgen Ausführungen zu Schadensersatzfragen. Auf die Verpflichtungen welche die Investorenseite treffen, geht Kapital zehn ein. Der wichtige Bereich der Konfliktbeilegung wird relativ breit in Kapitel elf behandelt. Hier wird auf die vielfältigen Fragestellungen in diesem Themenbereich eingegangen, wie etwa das anwendbare Recht, prozessrechtliche Fragen oder der Vollstreckung von Entscheidungen. Es folgt eine Erläuterung der Absicherung gegen politische Risiken und der Finanzierung ausländischer Investitionen. Die letzten beiden Kapitel schließlich behandeln aktuelle Fragestellungen, einen Ausblick sowie die Zukunft des internationalen Investitionsrechts.

Die verschiedenen Kapitel sind in Unterkapitel gegliedert, welche durch den oder die jeweiligen Bearbeiter abgefasst sind. Bei den Unterkapiteln folgt jeweils einem kurzen Inhaltsverzeichnis eine Literaturübersicht. Den fachlichen Ausführungen ist eine Einleitung vorangestellt; am Ende des Kapitels erfolgt jeweils eine abschließende Zusammenfassung. So kann der Leser unschwer die Essenz der jeweiligen Unterkapitel ziehen. Wie der jeweilige Verfasser dann konkret seinen Text gestaltet, ist freilich unterschiedlich. Immer wieder finden sich Zitate, etwa von wichtigen Entscheidungen. Die Beiträge sind mit Überschriften gut und übersichtlich strukturiert und verfügen neben der Nummerierung durch Seitenzahlen auch über eine Nummerierung durch Randnummern. Durch entsprechende Angaben in den Kopfzeilen ist der jeweilige Leseabschnitt jederzeit in den Gesamtkontext des Werks einzuordnen; der oder die Verfasser sind in der Fußzeile aufgeführt. Zahlreiche Fußnotenverweise erlauben ein vertiefendes Nachschlagen. Den Abschluss des Werks bildet ein Index, von fast 40 Seiten Umfang, welcher sowohl Schlagworte, als auch Entscheidungen aufführt.

Alles in allem stellt das das Werk das internationale Investitionsrecht sehr umfangreich dar. Das Handbuch ist äußerst gründlich bearbeitet und bietet eine umfassende Darstellung des Rechtsgebiets. Durch die hohe Zahl von Verfassern sind unterschiedliche Blickwinkel auf die verschiedenen Facetten dieses Rechtsgebiets gewährleistet. Wer sich ein erstes Mal mit dem Thema beschäftigt, wird sicherlich mit einem kleineren Lehrbuch schneller einen Überblick gewinnen können. Wer dagegen eine umfassende Darstellung in wohlgeordneter Struktur sucht, demjenigen wird dieses Handbuch sicherlich gute Dienste leisten.