Donnerstag, 23. Juli 2015

Rezension Zivilrecht: Richterliche Arbeitstechnik

Van den Hövel, Richterliche Arbeitstechnik: einschließlich Beweisaufnahme und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Vahlen 2013

Von Rechtsreferendar Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg



Der Grund für ein Buch mit dem Titel „Richterliche Arbeitstechnik“ lässt sich vermutlich vor dem Hintergrund der Juristenausbildung erklären: Im Rahmen des Hochschulstudiums werden Studierende mit der praktischen Tätigkeit eines Juristen kaum bekannt gemacht. Doch vereinzelt lassen sich inzwischen im Bereich der Schlüsselqualifikationen praxisbezogene Angebote finden, es etablieren sich erfreulicherweise immer mehr „Moot Courts“ und „Legal Clinics“ an deutschen Hochschulen nach dem Vorbild U.S.-amerikanischer Law Schools. Man kann also durchaus annehmen, dem Mangel an praxisbezogener Ausbildung wird entgegengewirkt. Gleichwohl beginnen nach wie vor unzählige Nachwuchsjuristen ihren Vorbereitungsdienst oder – wenn sie zu den Glücklichen zählen – eine Tätigkeit als Richter und müssen unmittelbar die praktische Tätigkeit beherrschen. Genau an diesem Punkt setzt das Werk von VRiLG Dr. Makus van den Hövel an und intendiert vornehmlich, dem Berufsanfänger den Einstieg in die praktische Arbeit zu erleichtern. Nichtsdestotrotz kann auch der aufmerksam lesende Rechtsreferendar dieses Buch mit einem Umfang von 179 Seiten befragen, um sich auf seine Stationsausbildung vorzubereiten.

Das Werk ist besonders hervorzuheben, weil es mit einer angenehmen Leichtigkeit geschrieben zu sein scheint. Hierdurch vermag der Verfasser, dem Leser die Furcht vor dem Ungewissen zu nehmen. Denn van den Hövel bedient sich nicht nur einer besonders klaren und zugleich äußerst präzisen, sondern darüber hinaus einer „lebendigen“ Sprache: So berichtet der Verfasser an diversen Stellen aus seinen eigenen Praxistätigkeit als Richter. Hierbei werden nicht nur – wie sonst vorzufinden – die Fälle rein formal dargestellt und sodann einer Lösung zugeführt, sondern es werden vielmehr die Gedankengänge, die bei der Lösungsfindung eine Rolle gespielt haben, offengelegt (vgl. für ein gutes Beispiel etwa S. 68 f.). Aus der Sicht des Rechtsreferendars ist in diesem Zusammenhang insbesondere für die nunmehr in den meisten Bundesländern üblichen Anwaltsklausuren von Interesse, dass van den Hövel seine Wahrnehmung als Richter hinsichtlich prozesstaktischer Erwägungen offenbart: Beispielsweise wird in Lehrbüchern des Öfteren die Überlegung angestellt, eine Partei könne im Falle des Vorliegens der erforderlichen Voraussetzung seine Forderung abtreten (§ 389 S. 1 BGB), um im Prozess nach den Vorschriften für die Zeugenvernehmung als Beweismittel (§§ 373 ff. ZPO) aufgeführt zu werden. Van den Hövel offenbart in diesem Zusammenhang, dass aus seiner Sicht eine solche Herangehensweise stets mit Vorsicht zu genießen ist, würde doch der Richter das Eigeninteresse des Zeugen/Zedenten bei der Beweiswürdigung berücksichtigen (S. 63). Insofern kann also der aufmerksam lesende Rechtsreferendar sein Gespür für praxis- und prozessbezogene taktische Erwägungen, insbesondere für die kauterlarjuristische Anwaltsklausur, schulen. Dass sich Rechtsreferendare ebenfalls des Buches zwecks Schulung ihrer praxisbezogenen Arbeitstechniken bedienen können, ist dabei kein Zufall, sondern wird vom Verfasser bisweilen ausdrücklich angemerkt (so etwa S. 59). Ferner ist aus der Sicht eines Rechtsreferendars das ausführliche Kapitel über die Beweisaufnahme und -würdigung äußerst nützlich. Eine zentrale Neuheit der Tätigkeit im Vorbereitungsdienst ist nämlich ein richtiger Umgang mit Beweismitteln im Zuge der zu erstellenden Urteilsentwürfe: Während im Studium der Sachverhalt vollends präsentiert wurde, gilt es für die in der Praxis zu fällenden Urteile zunächst darum, den Tatbestand (§ 313 Abs. 1 Nr. 5 ZPO) zu ermitteln und bei der Entscheidungsbegründung die entsprechenden Beweise an den einschlägigen Stellen zu verorten. Diesbezügliche Fertigkeiten kann sich der Rechtsreferendar, aber auch ein dienstjunger Praktiker, anhand des einschlägigen Kapitels in dem Werk exzellent erarbeiten: Beispielsweise illustriert der Verfasser nicht nur die Verortung der jeweiligen Beweise (vgl. S. 103), sondern empfiehlt zugleich diesbezüglich eine Reihenfolge zwecks logischer Argumentationsführung der Begründung (S. 104 f.).

Aus der Sicht eines dienstjungen Richters wird es wohl interessant sein, dass der Verfasser ein Kapitel zum Thema der Übernahme von überlasteten („abgesoffene[n]“) Dezernaten und ein weiteres Kapitel „über die Ausbildung und Beurteilen von Referendaren“ mit diversen Hilfestellungen aufgenommen hat. Doch auch sonst finden dienstjunge Praktiker diverse nützliche Hinweise für ein pragmatisches, folglich effizientes Vorgehen für ihre tägliche (Dezernats-)Arbeit: So wird etwa darauf hingewiesen, dass sich für die Auswahl eines Sachverständigen der Weg über die Industrie- und Handelskammern (ggf. über die Handwerkskammer) besonders gut eignet. Die Akte könne an diese Einrichtungen mit der Bitte um Benennung eines Sachverständigen mit einschlägiger Expertise in dem Gebiet des zu beweisenden Lebenssachverhalts/technischen Umstandes verschickt werden (siehe hierzu S. 57).

Schließlich erfreut van den Hövel den interessierten Leser noch aus einem ganz anderen Grunde. Denn der Verfasser nutzt die Gelegenheit und weist sowohl für die richterliche Tätigkeit als auch für die gesetzgeberische Handlung auf etwaige aus dem Grundgesetz folgende Wertungsvorgaben hin: Der Richter wird beispielsweise in unterschiedlichen Zusammenhängen darauf aufmerksam gemacht, dass die richterliche Tätigkeit und das Selbstverständnis des Richters im Lichte der Justizgewährleistungspflicht auszuüben, respektive zu deuten ist. In die wertungsorientierten Hinweise für gesetzgeberische Handlungen lässt van den Hövel neben den grundgesetzlichen Vorgaben zusätzlich seine praktische Erfahrungen hineinfließen und weist beispielsweise auf einen Handlungsbedarf im Bereich der Rechtsgrundlagen für die Videovernehmung zwecks einer besseren Schutzmöglichkeit von zu vernehmenden Zeugen in Missbrauchsfällen hin (S. 75).


Zusammenfassend kann die Neuauflage des Werkes von Herrn VRiLG Dr. Markus van den Hövel sowohl einem dienstjungen Praktiker als auch Rechtsreferendaren zur Lektüre empfohlen werden. Dienstjunge Praktiker erhalten u.a. unzählige nützliche Hinweise, anhand derer sie den Einstieg in ihre Dezernatstätigkeit erleichtern und – gegebenenfalls – effizienter als bisher gestalten können. Rechtsreferendare können das Buch in Vorbereitung auf die Stationsarbeit (und zwar sowohl für das Zivil- als auch das Strafrecht) bearbeiten, da das Werk gerade in den ersten Kapiteln diverse Hilfestellungen und Tipps für den Umgang mit den ersten Akten präsentiert. Die Lektüre kann dem Rechtsreferendar also dabei helfen, den Einstieg in die Einzelausbildung zu erleichtern, um die Arbeit auf beiden Seiten des Ausbildungsverhältnisses angenehm zu gestalten.